Oberhausen. Seit zehn Jahren entstehen in Oberhausen sehr viele Arbeitsplätze – besonders in der Stadtverwaltung. Das hat gute und weniger gute Gründe.
Die mit zwei Milliarden Euro hoch verschuldete Stadt Oberhausen gibt 207 Millionen Euro in diesem Jahr aus, um ihre fast 3000 Beschäftigten in der Kernverwaltung, in den Feuerwachen, Kindergärten und Grundschulen zu bezahlen. Das sind mehr als 20 Prozent der jährlichen Gesamtausgaben von einer Milliarde Euro.
Dies hindert allerdings die Rathaus-Spitze aus unterschiedlich guten Gründen nicht, immer wieder die Gesamtbelegschaft mit neuen zusätzlichen Stellen zu garnieren – denn Aufgaben gibt es schließlich in Hülle und Fülle, für die offenbar in der Stammmannschaft auch bei bestem Willen keine Kapazitäten mehr zu entdecken sind. Der Jobmotor Rathaus zündete in diesem Jahrhundert so häufig, dass sich die Zahl der Stadtbediensteten inklusive Lehrlingen von 2270 im Jahre 2013 auf jetzt 2960 erhöhte – ein Plus von 690 Personen, eine Vermehrung von 30 Prozent in nur zehn Jahren. Nicht eingerechnet sind die Mitarbeiter der Stadttöchter, wie beispielsweise die Wirtschaftsbetriebe WBO oder die Servicebetriebe SBO (früher OGM).
Mehr Personal durch mehr Aufgaben – auch durch Multikrisen
Wie funktioniert die Jobmaschine Stadtverwaltung? Einerseits leben durch Zuwanderung und höherer Geburtenrate mehr Kinder in Oberhausen, schon rein rechtlich benötigt man dadurch mehr Kita-Erzieherinnen oder mehr Profi-Betreuer von sozial schwierigeren Familien. Zusätzlich sorgten Pandemie und Flüchtlingskrisen für eine Zunahme an Arbeit und notwendigem Personal. Andererseits aber nähren Behörden auch noch andere Behörden.
Bezeichnend dafür sind die Entscheidungen der jüngsten Oberhausener Hauptausschusssitzung. So hat sich die Stadtspitze dazu durchgerungen, für die Dienstreisen ihrer Belegschaft einen Pool von acht elektrischen Dienstwagen anzuschaffen – und dies soll über Leasingraten der Autos abgewickelt werden. Diese kosten allerdings stolze 1000 Euro brutto an Raten je Monat und Auto – das ist nach Angaben des Personaldezernenten Michael Jehn so teuer, weil die Leasingraten nicht nur die Kosten für die Autos umfassen, sondern auch die Reinigung und die Wartung. „Wir beauftragen damit Dienstleister, sonst wären Rathaus-Bedienstete damit belastet.“ Ohne zusätzliche Stelle wäre die stetige Wascherei von Autos wohl nicht machbar – und freiwillig gemeldet hat sich dafür wohl bisher noch niemand aus dem üppigen Rathaus-Team. Keine Zeit, zu viel Arbeit.
Entdeckt die Kommunalaufsicht Mängel, gibt es mehr Personal
Nützlich für das weitere Personalwachstum sind sogar Mängel, die eine übergeordnete Behörde entdeckt. So stöberten pfiffige Fachbeamte der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) drei Jahre lang, von 2018 bis 2021 durch die IT-Leistungen der Oberhausener Kernverwaltung. Bereits vor zwei Jahren ermittelten die GPA-Spezialisten, dass die Stadt trotz eines Neuaufbaus ihrer IT-Zentrale kein systematisches Prozessmanagement etabliert hat.
Doch nur wer auch die Prozesse der Bürokraten checkt, kann Effizienzgewinne erreichen. „Verwaltungsleistungen werden nicht automatisch effizienter, wenn digitale Veränderungen erfolgen“, meinen die Experten. Und schlugen für die entdeckten Anforderungen gleich ein paar neue Stellen vor: zwei Vollzeitstellen. Zusatzkosten im Jahr: 200.000 Euro. Die Stelle des Prozessmanagers soll übrigens nach GPA-Empfehlung extern besetzt werden, da „hier eine gewisse Erfahrung mit der Thematik vorausgesetzt wird“. Intern fehlt also dieses Wissen.
Dass der Bund viele Spezialbeauftragte, nämlich 43, für Sonderaufgaben neben den Ministerien beschäftigt, ist bekannt – und wird viel kritisiert. In Stadtverwaltungen benötigt man offenbar zunehmend auch Menschen, die sich zumindest zeitweise einer einzigen großen Aufgabe widmen, eben weil sich sonst im Rathaus-Team niemand kümmern kann.
Das Beauftragten-Wesen dehnt sich auch in Stadtverwaltungen aus
So hat es die private Mobilfunkwirtschaft zwar früher geschafft, mehrere immer leistungsfähigere Typen von Mobilfunknetzen aufzubauen – ohne einen städtischen Koordinator, doch beim 5G-Netz ist jetzt offenbar Rathaus-Hilfe notwendig. Im Bereich „Integrierte Stadtentwicklung“ wird eine befristete Position mit jährlichen Kosten von 103.000 Euro eingerichtet, die auch noch vom NRW-Wirtschaftsministerium mit 70.000 Euro bezuschusst wird.
Oberbürgermeister Daniel Schranz rechtfertigt im Ausschuss diese Vollzeitstelle mit drei Argumenten: Die Kommunalaufsicht habe diese Stelle empfohlen, die Mobilfunkanbieter könnten durch das unbürokratische Wirken des Mobilfunkkoordinators eher bewegt werden, möglichst schnell in Oberhausen das 5G-Netz auszubauen und die Erfahrungen mit dem vor Jahren eingerichteten Breibandkoordinator seien ausgezeichnet. „Der hat richtig viel Geld eingeworben. Die Stelle rentiert sich in mehrfacher Hinsicht.“ Da können steuerzahlende Bürger nur hoffen, dass Letzteres auch für jeden anderen Arbeitsplatz der Stadtverwaltung gilt.