Oberhausen. Am Wochenende kam es nahe des Centros zu einer Auseinandersetzung. Die Fälle häufen sich. Doch die Hürden für eine Waffenverbotszone sind hoch.
„Schwerverletzter in Turbinenhalle: Mordkommission ermittelt“, „Nach Schlägerei im Centro: 18-Jähriger auf einem Auge blind“, „Schon wieder: Messerstecherei auf dem Centro-Weihnachtsmarkt“. Dies sind drei Schlagzeilen der vergangenen Monate, die ein Schlaglicht auf die Sicherheit im beliebten Einkaufszentrum und der Umgebung werfen. In den NRW-Metropolen Köln und Düsseldorf wurden nach mehreren gewalttätigen Auseinandersetzungen Waffenverbotszonen eingerichtet. Ist das auch für das Centro Oberhausen sinnvoll?
Bei dem Streit in der Eventlocation Turbinenhalle ist noch ungeklärt, ob der 28-jährige Bochumer durch ein Messer schwer verletzt wurde. Polizei und Staatsanwaltschaft verweisen in der Frage auf aktuelle Ermittlungen. Es wäre die dritte Gewalteskalation binnen kurzer Zeit, bei der ein Messer zum Einsatz kam. Zuvor hatte es im Dezember zwei Messerattacken im Rahmen des Centro-Weihnachtsmarktes gegeben. Die Politik reagierte deutlich auf die Vorfälle.
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Für eine Waffenverbotszone müssten hohe Hürden genommen werden. Und: Es obliegt nicht der Stadt oder der Polizei, diese Zone einzurichten, wie Ordnungsdezernent Michael Jehn dieser Redaktion erklärt. Dies sei Aufgabe des Innenministeriums in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für polizeiliche Dienste.
Hohe Hürden für Waffenverbotszonen
Die Kreispolizeibehörde kann der Landesstelle einen entsprechenden Vorschlag machen. Danach wird die Lage analysiert: Wie oft gab es tätliche Angriffe mit Messern? Und wie sieht die Prognose aus? Waffenverbotszonen müssten auch deshalb so sorgfältig geprüft werden, weil sie in Freiheitsrechte eingreifen, so Jehn. Es sei ein Abwägungsprozess mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit.
Nach Auskunft von Jehn ist die Stadt im engen Austausch mit der Polizei Oberhausen. Auch Videoüberwachungen fallen nicht in die Zuständigkeit der lokalen Ordnungsbehörden. Diese müssen auf höherer Ebene beschlossen werden.
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NRW-Innenminister Herbert Reul zog zuletzt ein zufriedenes Fazit hinsichtlich der Waffenverbotszonen in Köln und in der Düsseldorfer Altstadt. In den Waffenverbotszonen dürfen Polizisten anlasslos Kontrollen durchführen. Seit Dezember 2021 führte die Polizei in beiden Städten mehr als 17.000 Kontrollen durch. 349 Waffen und Messer wurden sichergestellt.