Oberhausen. Der 1. Januar 2023 sei ein wichtiger Stichtag in Sachen Stadtsauberkeit, unterstreicht die Stadtspitze. Die WBO müssen mehr Leistung erbringen.
Straßenreinigung von Kante zu Kante, saubere Autobahnauffahrten, öffentliche Laubkörbe im gesamten Stadtgebiet – die Stadt hat in Verhandlungen mit dem Entsorgungs-Unternehmen Remondis eine Zusage über umfangreichere Leistungen erzielt, die von den Wirtschaftsbetrieben Oberhausen (WBO) mit ihrem 49-Prozent-Remondis-Anteil künftig zu erbringen sind.
Die Neuerungen im Leistungsvertrag der WBO sind nun am 1. Januar 2023 offiziell in Kraft getreten. Darauf weist die Stadtpressestelle hin, die formuliert: „Die Ausweitung der Leistungen soll für mehr Sauberkeit in der Stadt sorgen und den Service für die Bevölkerung weiter steigern.“
Die WBO mit ihren 400 Beschäftigten gehört seit Mitte der 1990er Jahre zu 51 Prozent der Stadt – und zu 49 Prozent der privaten Entsorgungsfirma Remondis aus dem westfälischen Lünen. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 15. Mai 2022 entschieden, keinen Gebrauch von der Rückkauf-Option des Remondis-Anteils zu machen. Im Gegenzug wird nun allerdings der Leistungskatalog deutlich erweitert, den die WBO für mehr Sauberkeit in der Stadt zu erbringen haben.
Die neu verhandelte Vereinbarung zwischen der Stadt Oberhausen und den WBO umfasst wichtige Punkte – hier eine schnelle Übersicht: Die WBO werden künftig mehr Leistungen erbringen, ohne dafür mehr Geld zu erhalten. Der Wert dieser Mehrleistung kann mit rund fünf Millionen Euro beziffert werden. In den Innenstädten werden die WBO zukünftig auch die Gehwege mitreinigen. Diese Lösung – genannt: „Von Kante zu Kante“ – gilt für die Innenstädte von Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld. Die Reinigung aller Autobahn Auf- und -Abfahrten im Stadtgebiet wird sichergestellt, obwohl es sich nicht um städtische Flächen handelt.
Gebühren für die Bürger sollen stabil bleiben
Für Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld werden Quartiersverantwortliche benannt. Laubkörbe werden jedes Jahr im Herbst im gesamten Stadtgebiet bereitgestellt. Die Wertstoff-Annahme im Oberhausener Norden wird fortgesetzt. Die Abstimmung der WBO mit dem städtischen Eigenbetrieb SBO wird ausgebaut, um Schnittstellen zu optimieren. Die WBO können die Personalkostensteigerungen für die Abfallentsorgung und Straßenreinigung bis 31. Dezember 2025 nicht an die Stadt weitergeben, Kostensteigerungen für Energie und Treibstoffe sogar bis zum 31. Dezember 2032 nicht. Für die Bürgerinnen und Bürger sei damit ein deutlicher Beitrag zur Gebührenstabilität erreicht, betont die Stadt. Künftig wird das Jahresergebnis der WBO zudem zu 60 Prozent an die Stadt und nur zu 40 Prozent an Remondis ausgeschüttet.
„Die Oberhausenerinnen und Oberhausener bekommen jetzt noch mehr Leistungen im Bereich Reinigung und Entsorgung“, wird Oberbürgermeister Daniel Schranz in der Mitteilung der Stadtpressestelle zitiert. „Mit noch mehr Reinigung in den Innenstädten und an den Autobahn-Anschlussstellen – neben vielen weiteren zusätzlichen Leistungen – wird Oberhausen sauberer werden.“ Ordnungsdezernent Michael Jehn sieht es ganz ähnlich: „Die neuen Rahmenbedingungen bedeuten für die Stadt einen weiteren großen Schritt bei der Stadtsauberkeit.“
Die Option, die Anteile von Remondis zurückzukaufen, sei nicht aufgegeben worden, heißt es zudem aus dem Rathaus, sondern zum 1. Januar 2033 erneut gesichert worden.