Oberhausen. 60.000 Verwarnungen hat es 2022 für Falschparker in Oberhausen gegeben. Ordnungsdezernent Michael Jehn skizziert im Interview die Parkprobleme.
Parken und Parkplatzmangel – das sind Themen, die viele Bürgerinnen und Bürger täglich ärgern. In zentralen Teilen der Stadt ist kaum ein Parkplatz zu ergattern. Das sorgt für Frust – vor allem, wenn dann ein Knöllchen an der Windschutzscheibe prangt. Im Interview äußert sich der Oberhausener Ordnungsdezernent Michael Jehn zur aktuellen Lage.
Wie schätzen Sie als Ordnungsdezernent die Parksituation in Oberhausen ein?
Michael Jehn: Oberhausen ist eine Großstadt mit mehr als 200.000 Einwohnern. Unsere zentralen Lagen in Alt-Oberhausen, Osterfeld und Sterkrade sind alle geprägt von einer dichten Bebauung und begrenzten Flächen auf den Straßen und Wegen. Ich habe großes Verständnis dafür, dass alle Verkehrsteilnehmer oftmals einen sehr persönlichen Blick auf das Verkehrsmittel haben, welches sie überwiegend nutzen. Daran werden dann häufig Erwartungen geknüpft, diesem Verkehrsmittel eine höhere Bedeutung zuzuerkennen als anderen. Wichtig ist mir, dass wir gegenseitig Rücksicht nehmen auf die Bedürfnisse der anderen – und sie nicht durch das eigene Verhalten behindern. So leisten wir alle einen Beitrag für mehr Sicherheit im Straßenverkehr. Die Überwachung des ruhenden Verkehrs und die Ahndung von Verstößen hat dabei für mich selbstverständlich eine große Bedeutung.
Gibt es ein Konzept, wie man mit dem teils großen Parkdruck umgehen kann?
Unser Stadt- und Verkehrsplaner aus dem Bereich Mobilität habe in der Vergangenheit ein neues Parkraumbewirtschaftungskonzept umgesetzt. Im Rahmen einer Evaluation muss jetzt überprüft werden, ob an allen Stellen im Stadtgebiet die gewünschte Wirkung erzielt wurde und wo man vielleicht noch nachsteuern muss.
Gibt es eine Pflicht, private Stellplätze oder vorhandene Garagen für Autos zu nutzen?
Bei allen Bauvorhaben, die von der Stadt genehmigt werden, wird auch ein Nachweis über eine ausreichende Anzahl an Pkw-Stellplätzen auf dem Baugrundstück verlangt. Damit soll erreicht werden, den öffentlichen Raum durch den Neubau nicht zusätzlich mit Stellflächen für Autos zu belasten. Eine generelle Pflicht der Nutzung besteht nicht, zweckentfremdet werden dürfen sie allerdings nicht. Mein Eindruck ist aber, dass solche Stellplätze und Garagen überwiegend auch genutzt werden.
Steigt auch in Oberhausen die Zahl der Privatanzeigen gegen Falschparker?
Im monatlichen Durchschnitt erreichen uns rund hundert Mitteilungen über falsch abgestellte Fahrzeuge. Eine steigende Tendenz stellen wir aber nicht fest.
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Immer wieder wird der Vorwurf laut, die Stadt würde zu wenig gegen Falschparker tun, die Bürgersteige blockieren. Was sagen Sie dazu?
Selbstverständlich ist es nicht akzeptabel, wenn Menschen, die zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind, durch falsch abgestellte Fahrzeuge behindert oder gar gefährdet werden. Und ich habe dann großes Verständnis dafür, wenn man sich genau in solchen Situationen eine Verwarnung durch den Ordnungsdienst wünscht. Allerdings können meine Kolleginnen und Kollegen nicht zeitgleich an allen Orten in der Stadt sein. Unsere Politessen kontrollieren täglich und ausschließlich unsere Straßen. Zusätzlich achtet der kommunale Ordnungsdienst, der aber auch noch viele andere Aufgaben hat, ebenso auf falsch abgestellte Fahrzeuge. Im Jahr 2022 haben wir nahezu 60.000 Verwarnungen ausgestellt, über 5300 davon wegen Parkens auf Gehwegen und über 170 wegen Parkens auf Radwegen. Wir haben mittlerweile auch eine Fahrradstreife eingerichtet, um auch aus der Perspektive von Radfahrenden zu kontrollieren.
Wann ist das Parken auf dem Gehweg erlaubt?
Es gilt der Grundsatz, dass man mit allen vier Rädern auf der Straße parken muss. Nur an den Straßenabschnitten, wo es durch entsprechende Verkehrszeichen ausgeschildert ist, kann mit zwei oder teilweise auch mit vier Rädern auf dem Gehweg geparkt werden.
Ist die Parksituation in Oberhausen in zehn Jahren schlimmer geworden, gleich geblieben oder besser geworden?
In den vergangenen fünf Jahren hat die Anzahl der in Oberhausen zugelassenen Fahrzeuge (Pkw, Lkw, Busse, Motorräder etc.) um fast 20.000 zugenommen. Das entspricht einem Zuwachs von 16 Prozent. Am Jahresende werden wir die Grenze von 142.000 zugelassener Fahrzeuge überschritten haben. Unser innerstädtisches Straßennetz ist somit steigenden Belastungen ausgesetzt. Die gegenseitige Rücksichtnahme aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, das Einhalten bestehender Regeln und das Verständnis füreinander sind aus meiner Sicht die wichtigsten Voraussetzungen für eine funktionierende Mobilität in einer Großstadt.