Oberhausen. Seit sechs Jahren lässt Oberhausen ein Mobilitätskonzept erstellen, um die nötige Verkehrswende zu bewältigen. Der große Wurf bleibt leider aus.
Seit sechs Jahren lässt die Stadt von Experten ein neues Mobilitätskonzept für die Stadt erstellen. Wie kann Oberhausen vor einem Verkehrsinfarkt bewahrt werden? Was kann man tun, um den Radverkehr zu stärken? Wie erreicht Oberhausen die notwendige Verkehrswende? Welche Wünsche haben die Menschen an den öffentlichen Nahverkehr? Wie lassen sich Ladesäulen für E-Autos flächendeckend installieren? Wichtige Fragen wie diese sollten darin beantwortet werden – inklusive Handlungs-Empfehlungen. Doch dieses Konzept wird es so wie vorgesehen nicht geben. Vielmehr will die Stadt fünf wichtige Leitziele formulieren und Ende des Jahres präsentieren.
Es sei schon recht kurios, meint Thomas Palotz, seit Januar Umweltdezernent, zu dem seit Jahren währenden Prozess: Die Erstellung eines Mobilitätskonzeptes dauere nun schon so lange, dass einzelne Teil- und Nahmobilitätskonzepte schneller fertig wurden als der Gesamtplan. Es sei nun endlich an der Zeit, konkret zu werden und zu handeln. „Wir wissen ja, was zu tun ist.“
Nur fünf Leitziele bleiben nach sechs Jahren übrig
Palotz informierte zunächst den Umweltausschuss in dessen vergangener Sitzung über seinen Plan. Dass im nächsten Jahr nun endlich konkrete Projekte angegangen werden sollen, dürfte die Politik zwar freuen. Doch dass nach sechs Jahren Vorbereitung der große Wurf eines umfassenden Mobilitätskonzeptes quasi in sich zusammenfällt und lediglich fünf Leitziele übrig bleiben, stieß vor allem bei den Grünen auf Kritik.
>>> Auch interessant: Warum Oberhausen seine Zukunft (zu häufig) so träge plant
Und die Fraktion legt im Nachgang der Sitzung noch einmal nach: Der Prozess um das viel diskutierte Konzept sei keine Erfolgs-, sondern eine Schauergeschichte, schreibt Fraktionsgeschäftsführerin Stefanie Schadt an die Redaktion. Immer wieder habe ihre Fraktion Anträge für konkrete Projekte eingebracht – und immer wieder habe sie sich insbesondere von der CDU und der SPD anhören müssen, dass man doch bitte erst das Mobilitätskonzept abwarten solle, bevor man nun Einzel-Projekte beschließe.
Politik mahnte mehr Tempo an – ohne Erfolg
Tatsächlich sind die Grünen mit verschiedenen Anträgen am Nein der anderen Fraktionen gescheitert: So wurde kein separates Budget für den Ausbau des Fuß- und Radverkehrs beschlossen. So wurde keine Prüfung in die Wege geleitet, ob die Stadt an Schulen Fahrradstraßen schaffen könnte. Und so wurde nicht überlegt, wie man Ampeln fußgängerfreundlicher schalten könnte. Ohne Strategie wolle man keine Maßnahmen beschließen, meinten unter anderem Frank Bandel (CDU) in einer Ratssitzung im vergangenen Jahr und Ulrich Real (SPD) in einer Sitzung des Planungsausschusses.
>>> Lesen Sie auch: Oberhausener Politik kritisiert Stadtspitze wie selten zuvor
Seit Anfang 2016 hatte die Politik auf das Mobilitätskonzept gewartet. Immer wieder mahnte sie mehr Tempo an, Grünen-Fraktionschefin Steffi Opitz etwa warf der Verwaltung zuletzt Ende 2021 ein „Versagen auf vielen Ebenen“ vor – auch wegen des fehlenden Mobilitätskonzeptes. Doch Ergebnisse gab es seit 2016 nicht. Schlimmer noch: Im vergangenen Jahr wurde bekannt, dass die Stadt mit der Arbeit des Büros, das das Konzept eigentlich erstellen sollte, überhaupt nicht zufrieden ist. Man musste ein neues Büro beauftragen, die Arbeit fortzusetzen.
Oberhausens neuem Umwelt-Dezernenten Thomas Palotz reicht es nun offenbar. Nicht bestimmend, aber sehr entschieden hat er im Planungsausschuss seinen Plan vorgetragen, einen Schlussstrich unter die ewigen Planereien zu ziehen – um konkrete Maßnahmen auf den Weg zu bringen, Ideen und Konzepte gebe es schließlich in den Teil- und Nahmobilitätskonzepten.