Oberhausen / Berlin. Dirk Vöpel (SPD) ist Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages. Wie prägt der Ukraine-Krieg die politische Arbeit des Oberhauseners?
Oberhausen hat seit der Bundestagswahl im September 2021 nur noch einen einzigen Bundestagsabgeordneten – und das ist der direkt gewählte Dirk Vöpel (SPD), der als Mitglied des Verteidigungsausschusses in einem Bundestags-Fachgremium vertreten ist, das seit dem Beginn des Urkrain-Krieges besonders im Blickpunkt steht. Die Redaktion hat Dirk Vöpel zu seiner aktuellen politischen Arbeit in Berlin befragt.
Herr Vöpel, was haben Sie persönlich am Morgen des 24. Februars 2022 gedacht und empfunden, als der Angriffskrieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf die Ukraine gerade begonnen hatte?
Dirk Vöpel: Ich war fassungslos und traurig. Obwohl viele Experten uns berichtet hatten, dass ein Angriff unmittelbar bevorsteht, habe ich gehofft, dass dieser Wahnsinn nicht stattfindet und es Putin in erster Linie um einen diplomatischen Machtpoker geht.
Der Ukrainekrieg gilt als eine Zeitenwende in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Ist das auch in den Sitzungen des Verteidigungsausschusses zu spüren?
Natürlich. Seit Kriegsbeginn gab es viele Sondersitzungen, in denen wir geheime Unterrichtungen von unserem Bundesnachrichtendienst bekommen haben.
Geht es derzeit in den Ausschuss-Sitzungen vor allem um Waffenlieferungen an die Ukraine und um die Details dieser Lieferungen?
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Nein. Entgegen der weit verbreiteten Annahme hat der Verteidigungsausschuss mit der Lieferung von Waffen wenig zu tun. Die Zuständigkeit liegt in erster Linie beim Wirtschaftsministerium. Nur bei den sogenannten Länderabgaben spielt das Verteidigungsministerium eine etwas größere Rolle. Hierbei handelt es sich um Material der Bundeswehr, das diese nicht dringend selbst braucht. Wir alle wissen, dass die Ausrüstung und Ausstattung der Bundeswehr nicht besonders gut ist. Dementsprechend wenig kann aus den Beständen geliefert werden. Vor einer Lieferung sind aber auch hier Bundeskanzleramt, Auswärtiges Amt, Wirtschaftsministerium und unter Umständen der Bundessicherheitsrat zu beteiligen.
Wie bewerten Sie als Fachpolitiker das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr?
Seit der Wiedervereinigung und dem Ende des Kalten Krieges haben wir die vermeintliche „Friedensdividende“ eingestrichen. Da nur von Freunden umgeben, haben wir die Ausgaben für die Bundeswehr reduziert und diese auf Einsätze im Ausland ausgerichtet. Das Thema Landes- und Bündnisverteidigung stand nicht mehr im Vordergrund. Spätestens nach dem Angriffskrieg Putins auf die Ukraine sollte klar sein, dass wir hier schnell umsteuern müssen. Das geplante Sondervermögen ist ein wichtiger erster Schritt, um die Bundeswehr so auszurüsten, dass sie auch zur Landes- und Bündnisverteidigung in der Lage ist.
Worauf wird es in den nächsten Jahren ankommen, wenn diese gewaltige Summe ausgegeben wird?
Als früherer Zivi im Verteidigungsausschuss
Dirk Vöpel ist seit 2013 Bundestagsabgeordneter für Oberhausen; der 50-Jährige ist also im September 2021 zum dritten Mal als Direktkandidat gewählt worden.Seit Beginn seiner Zeit im Bundestag ist der einst Zivildienst leistende Oberhausener im 36-köpfigen Verteidigungsausschuss präsent. In die oft sperrige, ihm zunächst fremde Bundeswehr-Materie hat er sich nach eigenen Angaben inzwischen gut eingearbeitet.
Das Geld muss sinnvoll und effektiv ausgegeben werden. Nur so können wir nicht mehr vorhandene oder nicht mehr ausreichende Fähigkeiten möglichst schnell zurückgewinnen.
Gibt es unter Sozialdemokraten weiterhin viele Vorbehalte gegen hohe Rüstungsausgaben für die Bundeswehr oder hat sich die Stimmung in Ihrer Partei jetzt spürbar verändert?
Ich denke, jede und jeder würde Geld lieber für andere Dinge ausgeben als für Waffen. Die aktuelle Situation zeigt aber leider, dass auch Investitionen in die Sicherheit nötig und wichtig sind. Diese Einsicht wird in der SPD-Bundestagsfraktion von fast allen geteilt.
Haben Sie persönlich Hoffnung, dass der Krieg in der Ukraine bald beendet werden kann?
Ein schnelles Ende des Krieges ist aus meiner Sicht nur durch Russland möglich. Wie lange sich Putin, trotz aller wirtschaftlichen Schwierigkeiten und militärischer Misserfolge, noch auf die Unterstützung in Russland verlassen kann, weiß heute wohl niemand.