Oberhausen. Seit dem 9. November gibt es einen neuen Bußgeldkatalog, der mit seinen höheren Verwarngeldern vor allem die Temposünder ins Visier nimmt.
Rasern geht es seit einigen Wochen finanziell stärker an den Kragen. Und viele frisch ertappte Temposünder sind überrascht über diese Reform. Die Bußgelder für Tempoverstöße sind seit November deutlich erhöht. Die Polizei Oberhausen hat bereits eine Reihe von Autofahrern auf Grundlage des neuen Katalogs belangt.
Ein Beispiel: Am 24. November ist ein Mann (49) mit seinem Pkw auf der Parallelstraße in Richtung Bebelstraße mit 64 km/h gemessen worden; erlaubt sind hier 30 km/h, macht abzüglich 3 km/h Toleranz also 31 km/h netto über dem Limit. Der Autofahrer zahlt ein Bußgeld in Höhe von 260 Euro, erhält zwei Punkte in Flensburg und ein einmonatiges Fahrverbot.
Dieser Fall spiegelt die jüngsten Verschärfungen: Tempoverstöße bis zu 10 km/h werden nun mit 30 Euro statt bislang 15 Euro belangt. Zudem sind zum Beispiel die Verwarngelder für Tempo-Überschreitungen ab 16 bis zu 20 km/h ebenfalls verdoppelt worden, berichtet der ADAC. Innerorts sind sie von 35 auf 70 Euro gestiegen, außerorts von 30 auf 60 Euro. Punkte in Flensburg gibt es wie früher erst ab 21 km/h zu schnell.
330 Temposünder in 210 Minuten
Tempomessung mit „Rekord“-Resultat: Im August 2021 hat die Polizei bei Radarkontrollen auf der Erlenstraße innerhalb von dreieinhalb Stunden über 330 Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt.
309 von ihnen konnten noch mit einem Verwarnungsgeld geahndet werden, bei 21 Fällen lag das gemessene Tempo jedoch so weit über dem Limit von damals baustellenbedingten 30 km/h, dass eine Anzeige fällig wurde.
Viel härter bestraft werden nun Raser, so der Automobilclub: Wer etwa nach Abzug der Toleranz mit 91 km/h oder mehr statt der erlaubten 50 km/h in der Stadt fährt, zahlt jetzt mindestens 400 statt zuvor 200 Euro. Bei den Fahrverbotsgrenzen sei alles unverändert geblieben. Fahrverbote drohen bei 31 km/h zu viel innerorts und bei 41 km/h außerorts oder wenn Autofahrer wiederholt mehr als 25 km/h zu schnell sind.
Dieser neue Bußgeldkatalog werde erst seit dem 9. November angewandt, unterstreicht die Polizeipressestelle auf Anfrage. Der Zeitraum sei deshalb noch zu kurz, um wirklich aussagekräftige Schlussfolgerungen ziehen zu können. Eine belastbare Vergleichbarkeit sei auch deshalb nicht gegeben, da keine Messungen vor und nach der Änderung des Katalogs zur gleichen Zeit und am selben Ort vorgenommen worden seien.
„Neuer Bußgeldkatalog muss seine Wirkung noch entfalten“
„Meiner Einschätzung nach muss der neue Bußgeldkatalog seine Wirkung noch entfalten“, sagt Julitta Gotzner, Leiterin der Verkehrsdirektion der Polizei Oberhausen. Autofahrerinnen und Autofahrer, die seit dem 9. November im Zuge von polizeilichen Kontrollen angehalten wurden, seien teils überrascht gewesen, dass sie nun mit höheren Beträgen zur Kasse gebeten wurden. Gotzner: Insofern glaube ich, dass sich eine Verhaltensänderung erst einstellt, wenn die Regelungen einer breiteren Öffentlichkeit bekannt werden.“
Das will die Polizei zum Beispiel auf dem Weg der Unfallprävention sowie mit den bekannten, regelmäßigen Kontrollstellen erreichen, die wöchentlich – und in den sozialen Medien der Polizei sogar täglich – veröffentlicht werden. Nur wenn sich alle Verkehrsteilnehmer an die Regeln hielten und rücksichtsvoll fahren würden, könne es gelingen, den Verkehr in Oberhausen sicher zu gestalten. Julitta Gotzner: „Wir werden den Flächendruck mit unseren Geschwindigkeitskontrollen weiter aufrechterhalten, denn wir wollen Verkehrsunfälle verhindern und Menschen schützen.“
Ob das einen Raser wie den vom 24. November auf der Parallelstraße abschreckt? Er hatte für seinen Tempoverstoß den Polizeibeamten gegenüber folgende Erklärung parat: „Muss dringend zum Arzt, bin krank.“