Oberhausen. Eine Oberhausenerin hat ihr Auto verkauft. Nun benötigt sie den Anwohnerparkausweis nicht mehr. Doch die Stadt erstattet die Kosten nicht. Warum?
Ulrike Schmidt sieht sich von der Stadtverwaltung Oberhausen ungerecht behandelt: Sie bekommt keinen Cent von der Stadt zurück. Da hat es ihr auch nicht geholfen, mit den Bediensteten im Rathaus zu diskutieren. „Ich bin ja niemand, der gerne rummosert, aber das stößt mir sauer auf“, sagt die 63-Jährige, die im Bismarck-Viertel lebt. „Warum muss ich der Stadt Geld für einen Parkausweis zahlen, den ich nicht mehr brauche?“
Nachdem Schmidt im April ihr Auto verkauft hat, hat sie für ihren Anwohnerparkausweis keine Verwendung mehr. Dabei ist er noch zehn Monate gültig – sie hat also nun für die restlichen Monate umsonst Geld an die Stadt überwiesen. Doch warum zahlt die Stadt ihrer Bürgerin den Preis für den Anwohnerparkausweis nicht einfach anteilig zurück?
Oberhausenerin bekommt Kosten für Anwohnerparkausweis nicht erstattet
Als im Februar 2021 Schmidts alter Parkausweis auslief, war sie sich unsicher, ob sie ihn verlängern sollte. Sie überlegte bereits, ihr Auto zu verkaufen. Sie erklärte der Stadt ihre Lage, doch die winkte ab. Anwohnerparkausweise bewilligt das Rathaus entweder nur für ein oder für zwei Jahre. Doch weil Schmidt schließlich irgendwo parken musste, kaufte sie den Ausweis mit einer Laufzeit von einem Jahr. Für immerhin 30 Euro.
Schmidt: „Als hätte ich das Geld aus dem Fenster geschmissen“
Zwei Monate später verkaufte die Oberhausenerin tatsächlich das Auto. Sie rief wieder bei der Stadt an. Fragte wieder nach einer anteiligen Erstattung der Kosten. Bekam wieder eine Absage. Danach habe sie sich schwarzgeärgert, erzählt sie am Telefon. „Als hätte ich das Geld aus dem Fenster geschmissen.“
Auch für sie seien 30 Euro viel Geld, es gebe auch Menschen, die darauf angewiesen seien. „Deshalb finde ich es schmutzig, dass die Stadt das Geld nicht rausrückt.“ Was ihren Ärger vergrößert, ist, dass die Stadt Falschparker in ihrer Straße kaum kontrolliert. „Bei uns standen immer wieder Autos ohne Anwohnerparkausweis, so dass ich ewig nach einem Parkplatz suchen musste.“
Kosten für den Parkausweis sind reine Verwaltungsgebühren
Dass die Stadt die Kosten für den Parkausweis nicht anteilig zurückzahlt, hat einen einfachen Grund: Die Kosten für den Parkausweis sind reine Verwaltungsgebühren. Die 30 Euro Gebühr für den Ausweis decken nach Angaben der Stadt Oberhausen genau die Kosten für die Bearbeitung des Antrags und die Ausstellung des Parkausweises. Die Stadt verdient an diesem Service nichts.
Schmidt will nun den Parkausweis auf das Auto ihres Mannes umschreiben. Den Termin beim Amt hat sie erst für Juni bekommen. So lange möchte sie nicht warten und hat angekündigt, den Ausweis schon vor dem Termin zu verwenden. Die Stadt hat ihr mitgeteilt, dass das nicht erlaubt ist. „Wenn ich dafür wirklich ein Knöllchen bekomme, demonstriere ich auf der Straße.“
