Oberhausen. In der Bezirksvertretung Sterkrade läuft am Donnerstag alles auf eine Wiederwahl von Bezirksbürgermeister Ulrich Real von der SPD hinaus.
Noch nie hat die CDU bei einer Wahl der Bezirksvertretung Sterkrade die Nase vorn gehabt. Bei der Kommunalwahl am 13. September aber hat sie fast drei Prozentpunkte mehr bekommen als die SPD. Das Amt des Bezirksbürgermeisters wird die CDU aber wohl trotzdem nicht besetzen. Denn die Grünen sind bei der Wahl am Donnerstag, 26. November, das Zünglein an der Waage. „Wir unterstützen die SPD bei der Wiederwahl von Ulrich Real“, erklärte Grünen-Bezirksvertreterin Birgit Axt auf Nachfrage.
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Grüne im Bezirk unabhängig
Schon vor einigen Wochen hatten Verhandlungen zwischen SPD und Grünen begonnen. „Die SPD ist auf uns zugekommen“, erklärte Axt damals. Zu dieser Zeit liefen auf der Ebene des Rates Gespräche über eine Zusammenarbeit mit der CDU. „Für uns gibt es da keinen Automatismus“, betonte Axt aber. Zumal die CDU das Gespräch in Sterkrade nicht gesucht habe.
Holger Ingendoh, der Spitzenkandidat der CDU, wollte dazu im Gespräch mit der Redaktion keine Stellungnahme abgeben. Er kündigte aber an, die CDU werde mit einem eigenen Wahlvorschlag in die Wahl gehen. „Man muss auch verlieren können“, sagte er. Bereits im Frühjahr hatte er seinen Hut in den Ring geworfen und seine Kandidatur für das Amt des Bezirksbürgermeisters angekündigt. Platz zwei auf der Liste des Wahlvorschlags der CDU soll Helmut Bennewa einnehmen. Er war bereits bisher Stellvertreter von Ulrich Real.
SPD bei der Wahl massiv eingebrochen
Ob die Grünen einen zweiten Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters stellen werden und wer das dann wäre, ließ Birgit Axt noch offen. Die Grünen hatten am 13. September mit über 16 Prozent der Wählerstimmen fast doppelt so viel Unterstützung erhalten wie bei der Wahl 2014.
Dagegen war die SPD massiv eingebrochen. Sie war von 39,6 Prozent der Stimmen auf noch 31,6 Prozent abgestürzt. Dennoch zeigte sich ihr Sprecher Hubert Cordes schon vor einigen Tagen zuversichtlich, mit den Grünen eine Einigung zu erzielen. „Wir haben ja auch in den letzten Jahren sehr gut zusammengearbeitet“, betonte er. Als 2018 die Koalition von SPD, Grünen und FDP im Rat der Stadt zerbrach, war davon im Bezirksrathaus in Sterkrade nichts zu spüren. Dort war allerdings die FDP auch nicht vertreten.
Rot-grüne Übereinstimmungen
Auch sachliche Differenzen sah Cordes im Vorfeld nicht. „Wir wollen die vier Bachtäler in Sterkrade alle als Frischluftzonen für die Innenstadt freihalten“, nannte er ein Beispiel. Auch Holger Ingendoh hatte keine unüberbrückbaren Gegensätze gegenüber den Grünen gesehen. Er schränkte das allerdings auf die rein bezirklichen Zuständigkeiten ein. 2014 hatte es noch einen gemeinsamen Wahlvorschlag von SPD, CDU und Grünen für die Wahl des Bezirksbürgermeisters und seiner Stellvertreter gegeben.
Der Bezirksbürgermeister ist nicht nur der Repräsentant des Stadtbezirks und leitet die Sitzungen der Bezirksvertreter. Ihm kommt auch die Aufgabe zu, den Informationsfluss zwischen den Beamten der Verwaltung und den Bezirksvertretern sicherzustellen. Außerdem hat er mit der Aufstellung der Tagesordnung der Sitzungen die Möglichkeit, bestimmte Themen in den Vordergrund zu rücken.
Die Rechte der Minderheiten
In der Bezirksvertretung werden die Entscheidungen zwar mit der Mehrheit der Stimmen getroffen. Gleichwohl haben die dort vertretenen Minderheiten Rechte, um politisch Einfluss zu nehmen.
Haben sie Fraktionsstärke , also mindestens zwei Sitze, muss der Bezirksbürgermeister Vorschläge zur Tagesordnung, die sie machen, aufnehmen. Allerdings kann die Bezirksvertretung sie mit Mehrheit wieder von der Tagesordnung absetzen. Das bietet aber Gelegenheit zum politischen Schlagabtausch.
Einzelne Bezirksvertreter können zu allen Beratungspunkten Anträge zur Sache oder zur Geschäftsordnung stellen. Sie haben ein Fragerecht in Angelegenheiten, für die die Bezirksvertretung zuständig ist. Ihre schärfste Waffe ist das Recht auf Akteneinsicht.