Oberhausen. Die CDU hat erstmals bei der Kommunalwahl im Bezirk Osterfeld gewonnen. Aber sie hat keinen Kandidaten für das Amt des Bezirksbürgermeisters.
Über zwei Monate ist es her, dass die Bürger bei den Kommunalwahlen am 13. September nicht nur die Zusammensetzung des Rates der Stadt neu bestimmt haben. Sie haben das auch für die Bezirksvertretungen (BV), also auch für die in Osterfeld getan. Erstmals überhaupt ist die CDU dort als stärkste Partei aus der Wahl hervorgegangen. Damit könnte sie Anspruch auf das Amt des Bezirksbürgermeisters erheben. Der wird bei der ersten Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld am 24. November gewählt. Aber die Christdemokraten haben noch gar keinen offiziellen Kandidaten.
SPD erstmals nur auf Platz zwei
Den hat hingegen die SPD, die vom Wähler erstmals auf den zweiten Platz verwiesen wurde. „Ich würde das Amt sehr gern weiter ausüben“, erklärte Thomas Krey, der bisherige Bezirksbürgermeister, auf Nachfrage. Vor sechs Jahren wurde er von den Grünen und der Linken Liste unterstützt. Zumindest zu den Grünen hat die SPD bereits ihre Fühler ausgestreckt. Das bestätigte Ralf Langnese, der bisherige Bezirksvertreter der Grünen. Entschieden sei aber noch nichts, betonte er, denn auch von der CDU gebe es eine Anfrage.
Die Grünen sind künftig zu zweit in der neuen BV, haben also mehr Gewicht. „Wir arbeiten mit dem zusammen, mit dem wir grüne Ziele am ehesten erreichen können“, erklärte Langnese.
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Die Linke könnte den Ausschlag geben
Damit Thomas Krey auf die absolute Mehrheit von acht Stimmen kommt, müsste aber auch Rainer Schucker, der Bezirksvertreter der Linken, mitziehen. „Mit mir hat noch keiner geredet“, berichtete er. Für seine Entscheidung sei wichtig, ob sich Projekte umsetzen ließen, die ihm bedeutsam seien. Als Beispiele nannte Schucker Ausbau und Sanierung der Radwege, Verkehrsberuhigung, Schaffung von preiswertem Wohnraum, einen Stopp weiterer Neubaugebiete auf bislang unbebautem Gelände.
Hermann Wischermann, der CDU-Spitzenkandidat und bisheriger stellvertretender Bezirksbürgermeister, ist zum neuen Sprecher der CDU in der BV gewählt worden. Sein Vorgänger Denis Osmann wurde neu in die BV Sterkrade gewählt. „Die Gespräche mit anderen Parteien über die Wahl des neuen Bezirksbürgermeisters sind noch nicht abgeschlossen“, erklärte Wischermann auf Anfrage.
Buhlen um die Grünen
Die CDU muss versuchen, die Grünen zu sich herüberzuziehen, wenn sie eine Mehrheit bekommen will. Die achte Stimme müsste dann von der Wählergruppe BOB kommen. Die hat schon in der abgelaufenen Wahlperiode meist an der Seite der CDU gestanden. Eine Zusammenarbeit mit der AfD, die neu in der Bezirksvertretung ist, kommt für Hermann Wischermann nicht in Betracht.
Die SPD in der BV Osterfeld steht vor einem personellen Umbruch. Denn von den fünf gewählten SPD-Vertretern sind vier gleichzeitig in den Rat der Stadt eingezogen. „Wir lassen aber nur zwei Doppelmandate zu“, sagte Silke Jacobs, die bisherige SPD-Sprecherin. Das soll sicherstellen, dass es genug Nachwuchskräfte gibt, die sich erst einmal ganz auf die BV konzentrieren. Sie selbst wird ihre Wahl in die BV deshalb nicht annehmen.
Sprachrohr für Osterfeld mit eigenen Aufgaben
Die Bezirksvertretung hat zweierlei Aufgaben. Einerseits soll sie die Interessen des Stadtbezirks vor Entscheidungen des Rates zur Geltung bringen. Deshalb muss sie zu allen wichtigen Entscheidungen, die der Rat trifft und die Osterfeld berühren, angehört werden. Sie selbst kann im Interesse Osterfelds jederzeit Vorschläge in Angelegenheiten machen, für die der Rat zuständig ist. Der Rat muss sich dann damit befassen.
Andererseits ist das Gremium selbst für Aufgaben zuständig, die über den Stadtbezirk nicht hinausgehen. So bestimmt sie, in welcher Reihenfolge Straßen erneuert werden, wie Schulen ausgestattet und städtische Parkanlagen oder Friedhöfe gestaltet werden. Sie gewährt Vereinen und kulturellen Initiativen Zuschüsse. Für all das muss der Rat ihr ein Budget zur Verfügung stellen, über das die BV selbst verfügen kann.