Oberhausen. Versuchsweise sollte die Zufahrt vor dem Gdanska allein den Verkehr mit der Gutenbergstraße aufnehmen. Angeblich mit dem Segen der Wirtsleute.
Vorspiegelung falscher Tatsachen wirft die SPD der Stadtverwaltung vor, vor allem, ohne sie beim Namen zu nennen, der vom Rat nicht wiedergewählten Beigeordneten Sabine Lauxen. Anlass war in der Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen der Vorstoß der SPD, die erfahren wollte, warum ein bereits im Juni 2019 beschlossener Verkehrsversuch am Altmarkt nicht durchgeführt wurde.
Damals hatten die Bezirksvertreter bei Stimmenthaltung der SPD beschlossen, sechs Monate lang zu testen, wie sich eine Sperrung der Christoph-Schlingensief-Straße in Höhe Marktstraße sowie der Gutenbergstraße vor dem neuen Jobcenter auswirken würde. Lauxen wollte damit dem geplanten Altmarkt-Café im Erdgeschoss des Jobcenters eine gute Ausgangslage verschaffen. Dort sollen die im Gewächshaus auf dem Dach angebauten Produkte angeboten werden.
Angeblich mit Wirtsleuten gesprochen
Nur sind seitdem weder das Café eröffnet noch der Versuch durchgeführt worden. Dafür brachte SPD-Sprecherin Christiane Gerster-Schmidt den Kollegen die Information, dass mit den Betreibern der Kultkneipe Gdanska am Altmarkt darüber gar nicht gesprochen worden sei. Das aber hatte Lauxen im Juni 2019 so berichtet. Die Wirtsleute hätten keine Bedenken, hält dazu das Protokoll von damals fest.
Es sei der SPD seinerzeit gleich seltsam vorgekommen, dass sie zugestimmt haben sollen, den Autoverkehr mit der Gutenbergstraße künftig nur noch zwischen ihrer Gaststätte und ihrem Biergarten zu führen. „Das hat doch für die nur Nachteile“, stellte Gerster-Schmidt fest.
Zeitpunkt umstritten
Lauxen selbst konnte sich nicht verteidigen, weil sie nicht anwesend war. Andere Vertreter der Verwaltung erklärten, die Bauarbeiten für die neue Häuserzeile an der Gutenbergstraße hätten den Versuch verzögert, er könnte nunmehr aber stattfinden.
Das war nun auch nicht im Sinn der SPD. „Es gibt weder das Café, noch würde der Versuch in der Biergartensaison liegen“, erwiderte Gerster-Schmidt. Er wäre damit sinnlos und sollte verschoben werden, bis diese Voraussetzungen gegeben sind. Das sahen CDU, Grüne und FDP anders. „Die Verkehrsberuhigung ist auch ohne das Straßencafé sinnvoll“, erklärte Andreas Blanke (Grüne). Man sollte schon jetzt testen, was passiert. „Der Beschluss steht“, bekräftigte Marc Hoff (FDP).
Vertagt bis nach der Wahl
„Jeden Beschluss kann man aufheben“, hielt Stadtverordneter Peter Bruckhoff (BOB) dagegen. Er sprach sich dafür aus, den ganzen Bereich ohne den Versuch für Durchgangsverkehr zu sperren, auch vor dem Gdanska. Am Ende wurde die weitere Klärung der am 13. September neu zu wählenden Bezirksvertretung übertragen.