Oberhausen. Die Vorsitzende des Oberhausener Integrationsrates fordert Kontrollinstanzen für Sicherheitsbehörden in Deutschland, um Rassismus einzudämmen.

Der Integrationsrat der Stadt Oberhausen bezieht Stellung zur Tötung von George Floyd. Der Afroamerikaner sei eines von vielen Opfern rassistischer Polizeigewalt in den USA. Aber nicht nur in den Vereinigten Staaten, auch in Deutschland sei „institutioneller Rassismus insbesondere bei Teilen der Sicherheitsbehörden an der Tagesordnung“, heißt es in einer Mitteilung des Mitwirkungsgremiums von Oberhausener Migranten.

Die Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Oberhausen, Nagihan Erdas, erklärt: „Ich bin zutiefst schockiert über den Tod von George Floyd. Das ist ein weiteres Ereignis im Jahr 2020, das uns vor Augen führt, dass Rassismus ein tödliches Gift ist und mit allen demokratischen Mitteln bekämpft werden muss.“ Dass dieses Problem seitens der Politik nicht konsequenter in allen behördlichen und gesellschaftlichen Bereichen angegangen werde, sei nicht länger hinnehmbar.

Mord an dem 15-jährigen Arkan Hussein Khalaf

Auch in Deutschland hätten sich 2020 rassistische Anschläge und Drohungen gehäuft. Erst vor kurzem sei der Mord an dem erst 15-jährigen Arkan Hussein Khalaf, der aus dem Irak nach Deutschland geflohen war, bekannt geworden. Erdas meint: „Bezeichnend ist, dass seitens der Ermittlungsbehörden die Motive solcher Anschläge und Gewaltverbrechen oftmals nicht als rassistisch benannt werden.“ Aus den fehlgeleiteten Ermittlungen in der Mordserie, die der NSU ungehindert über Jahre verübte, seien keinerlei Konsequenzen gezogen worden. „Im Gegenteil: Racial Profiling ist auch hierzulande an der Tagesordnung, immer wieder berichten Zeitungen von rechtsextremen Umtrieben in Polizei- und Bundeswehrkreisen.“

Geradezu fassungslos mache sie, „dass der Verfassungsschutz – nach zwei Anwerbeversuchen des Komplizen des mutmaßlichen Mörders des Regierungspräsidenten Lübcke – beide Rechtsextremisten anschließend aus dem Visier verloren hatte“. Rechtsextremismus und Rassismus könne nicht allein durch eine Stärkung der Sicherheitsbehörden etwas entgegengesetzt werden. Gerade für diese Behörden fehlten Kontrollinstanzen. Aber auch das zivilgesellschaftliche Engagement für Demokratie müsse gestärkt werden.

„Grundlegende Maßnahmen gegen Rassismus bestehen in der rechtlichen, sozialen und kulturellen Gleichstellung von Kindern, Frauen und Männern mit internationaler Geschichte.“ Zentral sei hierbei die Erkenntnis, dass Migranten Potenziale einbringen, die der Gesellschaft zugute kämen. „Es muss uns bewusst werden, dass Rassismus sich nicht nur gegen die Hautfarbe richtet, sondern vielmehr gegen alles Andersartige wie Herkunft, Hautfarbe, Religion, Sprache oder sexuelle Orientierung.“ Erdas abschließend: „Deshalb unterstützen wir den gesellschaftlichen Protest gegen Rassismus.“