Oberhausen. Sicherheit geht vor: Noch nie haben die Parteien in Oberhausen ihre Aufstellungsversammlungen für den Stadtrat so genau geplant wie diesmal.

In den Oberhausener Parteien herrscht Unruhe. Die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl am 13. September stellen alle Aktiven angesichts der Corona-Krise vor Herausforderungen. Noch nie wurden Aufstellungs- und Delegiertenversammlungen für den Stadtrat und die Bezirksvertretungen so genau geplant wie diesmal. Denn alle stehen strikt unter dem gleichen Motto: „Sicherheit geht vor.“

In der wohl komfortabelsten Situation befindet sich die CDU Oberhausen. Sie hat den Großteil ihrer Wahlen bereits im März vor den Pandemie-Einschränkungen durchgeführt. „Damit stehen unsere Kommunalwahl-Kandidaten bereits fest“, sagt Fraktionsgeschäftsführer Christian Benter entsprechend entspannt. Auch die Entscheidung für die möglichen künftigen Vertreter des Ruhrparlamentes sei bereits gefallen. Denn zeitgleich mit den Kommunalwahlen findet diesmal die Wahl für das Ruhrparlament statt. Damit wird diese regionale Vertretung der elf kreisfreien Städte und vier Kreise des Ruhrgebietes erstmals von mehr als zwei Millionen Wahlberechtigten direkt gewählt.

Die CDU wählt nur noch den Oberbürgermeister-Kandidaten

Bei der Aufstellungsversammlung am Freitag, 5. Juni, im Technologiezentrum Umweltschutz (TZU) geht es für die CDU also nur noch um die Wahl ihres Oberbürgermeister-Kandidaten. Erwartet werden dazu höchstens 70 Teilnehmer. „Diese Veranstaltung dürfen wir als gesetzlich notwendig in dieser Größenordnung auch durchführen“, sagt Benter. Für den Ende Juni geplanten Parteitag gelten diese Vorzeichen nicht. „Den mussten wir absagen.“

Doch auch für die Veranstaltung am Freitag gilt: „Der 1,50-Meter-Abstand zwischen den einzelnen Tischen wird eingehalten.“ Eine Maskenpflicht gibt es zwar nicht. Aber eine eindringliche Bitte: „Es wäre gut, wenn alle einen Mund-Nasen-Schutz tragen würden.“ Am Tisch könne dieser abgelegt werden. Spätestens nach einer Stunde, so hofft Benter, stehe der künftige OB-Kandidat dann wohl fest.

Die SPD hätte die Kommunalwahl gerne verschoben

Desinfektionsmittel am Eingang, keine Häppchen und keine Getränke: Darauf müssen sich auch die 101 Teilnehmer der Delegiertenversammlung der SPD am Samstag, 13. Juni, in der Luise-Albertz-Halle einstellen. Normalerweise hätte die im Haus Union stattfinden sollen. „Aber dort haben wir wegen der Abstandsregelung nicht genug Platz“, erklärt SPD-Unterbezirks-Geschäftsführer Antonio Scarpino.

Die Anmietung der Luise-Albertz-Halle bedeute für die Partei einen „gehörigen finanziellen Kraftakt“, auf den sie gerne verzichtet hätte. „Wir wären aufgrund der besonderen Lage auch mit einer Verschiebung der Kommunalwahlen einverstanden gewesen.“ Aber auf diesen Vorschlag der SPD habe es von der NRW-Landesregierung leider keine Rückmeldung gegeben.

Auch die SPD bittet ihre Mitglieder, Masken mitzubringen. „Gerade bei den Wahlgängen lassen sich Begegnungen kaum vermeiden.“ Und davon stehen für die SPD so einige an: Nach der Wahl des OB-Kandidaten folgen die Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretungen Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld sowie für das Ruhrparlament.

Die FDP hat ein Hygienekonzept ausgearbeitet und dem Gesundheitsamt vorgelegt

Ein volles Programm hat aber auch die FDP Oberhausen am Samstag, 6. Juni, in Charlie’s Kantine vor sich. „Wir haben uns entschieden, den Wintergarten und das Restaurant in der Luise-Albertz-Halle anzumieten, da uns damit doppelt so viel Raum zur Verfügung steht“, sagt Marc Hoff, stellvertretender Vorsitzender des FDP Kreisverbandes Oberhausen. Die Partei habe im Vorfeld ein Hygienekonzept ausgearbeitet – und vom Gesundheitsamt absegnen lassen.

Die Mehrheit entscheidet über den OB-Kandidaten

Bei der Wahl des Oberhausener Stadtrats hat jeder Wähler nur eine Stimme. Mit dieser Stimme wird gleichzeitig ein Wahlbezirkskandidat und die Reserveliste der jeweiligen Partei oder Wählergruppe gewählt, für die der Bewerber aufgestellt ist.

Bei der Wahl der Bezirksvertretung handelt es sich dagegen um eine reine Listenwahl, bei der jeder Wähler ebenfalls nur eine Stimme hat. (Ober-)Bürgermeister werden durch eine Mehrheitswahl bestimmt, auch hier besitzt jeder Wähler eine Stimme.

Die (rund 60) Teilnehmer wurden gebeten, sich anzumelden. „Pflicht ist das aber nicht, wir müssen also auch Überraschungsgäste einplanen.“ Auch bei der FDP werden diesmal keine Speisen gereicht. „Aber es darf sich jeder etwas mitbringen“, betont Hoff. Um den Zeitrahmen so kurz wie möglich zu halten, hätten sich die Kandidaten bereits online auf der FDP-Homepage vorgestellt. „So vermeiden wir lange Vorstellungsrunden.“

Einen besonderen Schutz erhalte diesmal das Team, das die Stimmzettel auszählt. „Dafür stehen Einmalhandschuhe, Extra-Masken und Desinfektionsmittel bereit.“