Oberhausen. Corona stellt alle bisherigen Berechnungen und Pläne des Kämmerers auf den Kopf. Die SPD sieht eine Riesenherausforderung auf die Stadt zukommen.
Ob Stadt, Land oder Bund – für alle staatlichen Ebenen hat die Corona-Krise massive finanzielle Folgen. Das sieht in Oberhausen offenbar nicht anders aus.
Der Bund hat sich in kürzester Zeit von der schwarzen Null verabschiedet. Ähnliche Entwicklungen zeichnen sich auf Landes- und Kommunalebene ab, um den Folgen des Shutdowns im öffentlichen Leben zu begegnen. Die Ökonomen sind sich sicher: Die globale Vollbremsung der Wirtschaft wird gerade im exportorientierten Deutschland tiefe Spuren hinterlassen.
Erste Einschätzung
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Am vorigen Freitag hat Oberhausens Kämmerer Apostolos Tsalastras laut aktueller Mitteilung der SPD-Ratsfraktion den Stadtverordneten eine erste Einschätzung über die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für die Stadt Oberhausen gegeben: Das Ergebnis sei mehr als besorgniserregend, formulieren die Sozialdemokraten. Selbst bei optimistischen Annahmen werde sich die finanzielle Gesamtbelastung für die Stadt Oberhausen im Jahr 2020 auf mindestens 50 Millionen Euro belaufen.
Ausgleich nicht mehr möglich
Der Haushaltsausgleich sei unter diesen Voraussetzungen für Oberhausen nicht möglich, so die SPD. „Die Kommunen stehen vor ihrer größten finanziellen Herausforderung“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Eine Haushaltssperre sei in dieser Situation „absoluter politischer Irrsinn“. Das Defizit könne auf diese Weise schließlich nicht verhindert werden, allerdings würde die Wirtschaftskrise verstärkt und die Anstrengungen von Land und Bund würden dann konterkariert.
Bongers: Das Land muss helfen
Sonja Bongers sieht nun vor allem NRW in der Pflicht: „Wir brauchen jetzt ein Signal der Landesregierung, dass sie die Kommunen nicht im Stich lässt.“ Dieses Signal müsse sowohl kurzfristige finanzielle Hilfen beinhalten als auch strukturell langfristig wirksam sein.