Oberhausen. Um die Versorgungslücke etwas zu schließen, plant die Stadt Oberhausen bei Kitas mit Notplätzen und größeren Gruppen. Das reicht trotzdem nicht.
Für das im August startende Kitajahr 2020/21 hat die Stadt Oberhausen jetzt die Platzplanung vorgelegt. Es zeigt sich: Viele Eltern, die Bedarf für Kinderbetreuung anmelden, werden dann keinen Kita-Platz bekommen. Besonders für die älteren Kinder ab drei Jahren (Ü3) fehlen Plätze.
Den Notstand mildert das Jugendamt zusammen mit den Trägern der Oberhausener Kindertageseinrichtungen ab, indem zeitlich befristete Notplätze geschaffen oder bestehende Gruppen vergrößert werden. Durch diese „Überschreitungen im Rahmen der Betriebserlaubnis“ werden allein 317 Plätze eingerichtet. 68 Plätze kommen in Not- oder Vorläufergruppen dazu, 20 Plätze über Einzelanträge. So kann die Stadt temporär 405 zusätzliche Betreuungsplätze einrichten.
Stadt übernimmt Trägeranteil
Das bedeutet, dass Kinder und Erzieherinnen in den Einrichtungen enger zusammenrücken müssen. Das bedeutet aber auch, dass die Stadt für die Platzüberschreitungen Geld zuschießen muss: Sie übernimmt den Trägeranteil mit 110 Prozent der für diese Plätze festgelegten Kindpauschalen. Insgesamt hat Oberhausen für Zuschüsse im Bereich Kinderbetreuung im Haushalt 2020 rund 39 Millionen Euro veranschlagt.
251 Plätze für Ü3-Kinder fehlen
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Die Stadt hat für das Kitajahr 2020/21 einen Bedarf von insgesamt 8126 Betreuungsplätzen errechnet, was im Ü3-Bereich einer Versorgungsquote von 94 Prozent entspräche oder 6167 Plätzen und bei Kindern unter drei Jahren (U3) einer Quote von 37 Prozent oder 1959 Plätzen. Tatsächlich wird es in Oberhausen im kommenden Kitajahr für Kinder zwischen drei und sechs Jahren aber nur 5916 Plätze geben. „Es besteht eine Differenz von 251 Plätzen zum errechneten Bedarf, die mit Beginn des KJ 2020/21 nicht vorgehalten werden können“, heißt es dazu in der Beschlussvorlage der Stadt, die der Rat am 17. Februar beschließen soll. Demnach wird der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab drei Jahren „mit einer Versorgungsquote von rund 90 Prozent gesichert“.
Neubauten in Planung eingerechnet
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Eigentlich ist die Versorgungslücke aber noch größer als die angegebenen 251 fehlenden Plätze. Denn in der Platzplanung rechnet die Verwaltung bereits mit Betreuungsplätzen, die in sechs Erweiterungsbauten sowie sechs Neubauprojekten entstehen sollen. Deren Fertigstellung ist „im KJ 2020/21 avisiert“, so die Vorlage. Deshalb müssen jetzt Betriebsmittel beim Landschaftsverband Rheinland beantragt werden, aber auch wenn das Ausbauprogramm läuft: Die Plätze stehen im Sommer nur teilweise zur Verfügung.
Land muss Angebot genehmigen
Wenn der Rat am 17. Februar diese Platzplanung beschließt, muss die Stadt das Angebotsprofil bis zum 15. März dem Land melden. Das Land muss die Planungen genehmigen, mit dieser Genehmigung rechnet die Stadt frühestens Ende April. Danach können die Einrichtungen gesichert Betreuungsverträge mit den Eltern abschließen. Allerdings versenden die Einrichtungen bereits nach dem Ratsbeschluss, also ab dem 18. Februar, die Platzzusagen an die Eltern – vorbehaltlich der Zustimmung der Platzplanung durch den zuständigen Landschaftsverband Rheinland (LVR).
In den vergangenen Jahren sind vor allem Plätze im U3-Bereich ausgebaut worden, auch mit Fördermitteln. Deshalb ist die Situation hier entspannter.
Die Plätze können nicht einfach in Plätze für Ü3-Jährige umgewandelt werden, weil das den Fördervorgaben widersprechen würde.
Entspannter ist die Versorgungslage bei den Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren: Hier hält die Stadt insgesamt 2027 Plätze vor: 1141 Plätze in Kitas und 886 Plätze bei Tagesmüttern (Kindertagespflege), das entspricht einer Versorgungsquote von 38 Prozent. Für die ganz Kleinen gibt es sogar über die ganze Stadt betrachtet einen Überhang von 91 Plätzen, allerdings fehlen besonders in Osterfeld und Sterkrade-Mitte 76 Plätze für die Unter-Dreijährigen.