Oberhausen. Auf den Straßen sehen die durchsichtigen gelben Plastiktüten für Verpackungsmüll zwar hässlich aus, doch die Umweltpolitiker halten daran fest.
Auch in Zukunft wird es in Oberhausen zur Entsorgung von Verpackungsmüll durchsichtige gelbe Plastik-Säcke als auch stabile gelbe Tonnen geben. Der Umweltausschuss hat sich deutlich gegen einen Antrag der zweiköpfige Ratsgruppe Offen für Bürger (OfB) ausgesprochen, die gelbe Tonne für alle Bürger zur Pflicht zu machen.
Die OfB will mit dem Verzicht der wenig schönen Plastiksäcke der Vermüllung auf den Straßen vorbeugen. „Da keine gelben Plastikmüllsäcke mehr anfallen, verursachen wir insgesamt weniger Müll. Und wir vermeiden damit ein Aufreißen der Säcke etwa durch Tiere, womit auch weniger Müll auf den Straßen liegen wird“, argumentiert OfB-Ratsherr Albert Karschti.
Umweltausschuss will bei derzeitiger Doppellösung bleiben
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Dagegen beteuerte CDU-Umweltpolitiker Frank Bandel, dass die bisherige Doppellösung aus gelben Säcken und gelben Tonnen gut funktioniere. Aufgrund fehlender Flächen seien gelbe Tonnen in Mehrfamilienhäusern oft nicht praktikabel. „Wir wollen den Bürgern nicht einfach etwas von oben diktieren. Sie haben auch heute die Möglichkeit, eine gelbe Tonne kostenlos bei der Stadt zu beantragen.“
SPD-Ratsherr Manfred Flore regte an, die Bürger besser über das kostenlose Angebot für 240-Liter-Tonnen und 1100-Liter-Rollcontainer zu informieren. Grünen-Fraktionschef Andreas Blanke will die Werbung für gelbe Tonnen statt gelber Säcke mit dem jährlichen Versand der Gebührenschreiben an die Haushalte verbinden.
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Für hitzige Diskussion sorgte eine weitere Idee der OfB, Abfallgebühren hier künftig nach Gewicht statt Volumen zu berechnen. Ein solches Abrechnungssystem sei transparenter, besser nachvollziehbar und gerechter, meinte Karschti, weil dann jeder nur so viel bezahle, wie er tatsächlich an Müll produziere.
Verwaltung prüft Abrechnung der Müllmengen nach Gewicht
Die Grünen nannten den Vorschlag einen populistischen „Schaufenster-Antrag“ ohne Substanz. Auch die übrigen Fraktionen bliesen ins selbe Horn. Flore verwies darauf, dass das Modell nur in kleinen Kommunen erfolgversprechend gewesen sei und warnte bei einer Großstadt wie Oberhausen vor den Gefahren eines neuen „Mülltourismus“. Leute würden dazu verführt, ihren Abfall in fremde Tonnen zu werfen, um Geld zu sparen. Es drohten auch „wilde Müllkippen“ im Stadtgebiet, was die derzeitigen Bemühungen der Stadt konterkarieren würde.
Nur Verpackungsmüll soll in den gelben Sack
Von „gelben Abfall“ spricht man, wenn es sich um Verpackungen aus Alu, Kunststoff, Weißblech oder Verbundstoffen handelt. Dazu zählen etwa Plastikbecher, Konservendosen, Plastiktüten und Getränkekartons.
Anders als der normale Hausmüll wird die Entsorgung des Verpackungsmülls in gelben Säcken und gelben Tonne von der Privatwirtschaft finanziert. Das Geld holen sich die Unternehmen aber wieder durch höhere Produktpreise zurück – gekennzeichnet durch den bekannten Grünen Punkt.
Beim Grünen Punkt handelt es sich um ein Unternehmen, das Lizenzgebühren kassiert, womit Entsorgung und Recycling der weggeworfenen Verpackungen finanziert werden.
Bürgerbündnis-Umweltfachmann Ulrich Lütte warf Karschti vor, nicht einmal die Umstellungs- und Personalkosten bei der WBO einkalkuliert zu haben. Diese Kosten müssten am Ende die Bürger tragen und hätten so keine Preisvorteile durch eine Abrechnung nach Gewicht. Der Ausschuss lehnte den Antrag schließlich mit deutlicher Mehrheit ab.