Oberhausen. Städte lassen das Geld aus dem Förderprogramm Gute Schule 2020 liegen, so der Vorwurf. Oberhausen liegt beim Geldausgaben für Schulen im Plan.
Im Gegensatz zu anderen Kommunen im Ruhrgebiet schöpft Oberhausen die Mittel aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ voll aus und lässt bisher keine Gelder liegen. Dietmar Ingenerf vom Immobilienmanagement der Stadt erläuterte im Schulausschuss die Zahlen, weil die SPD-Fraktion wegen „alarmierender Nachrichten aus Nachbarkommunen“ (Kirsten Oberste-Kleinbeck) einen Bericht zum Mittelabfluss beantragt hatte.
Bisher 20,1 Millionen Euro abgerufen
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Rund 30,6 Millionen Euro stehen Oberhausen zwischen 2017 und 2020 aus dem Förderprogramm des Landes für Schulbau-Projekte und Sanierungen zu, das sind pro Jahr rund 7,7 Millionen Euro. „Aktuell haben wir von diesen Mitteln rund 20,1 Millionen Euro abgerufen“, sagte Ingenerf. Bis Ende 2019 sollen insgesamt 20,57 Millionen Euro von dem Kreditkontingent des Förderprogramms, das über die NRW-Bank finanziert wird, beantragt worden sein. Zuerst muss der Rat der Stadt die geplante Baumaßnahme in Höhe von rund 475.000 Euro an der Brüder-Grimm-Schule in der Innenstadt aber erst absegnen. Bis zum Ende des nächsten Jahres werden dann insgesamt Gelder in Höhe von 30,4 Millionen Euro für Baumaßnahmen an Oberhausener Schulen angemeldet worden sein, berichtete Ingenerf. „Wir liegen gut im Plan. Einen finanziellen Puffer lassen wir uns, damit zum Beispiel bei möglichen Verteuerungen der Arbeiten noch Geld da ist.“
Über das Förderprogramm wurden und werden verschiedene Schulbau-Maßnahmen in Oberhausen finanziert: Dazu gehört der neue Anbau des Heinrich-Heine-Gymnasiums oder der Neubau für die Robert-Koch-Grundschule am Standort der ehemaligen Hauptschule Eisenheim, außerdem sind Toilettenanlagen saniert worden oder Malerarbeiten und Innensanierungen durchgeführt worden.