Oberhausen. 17 Problemhäuser und 14 Leerstände stehen bei der Stadt Oberhausen unter besonderer Beobachtung. Da muss mehr passieren, meint die SPD.
Vermüllte Flure, defekte Heizungen, kaputte Fenster oder Ungezieferbefall: Seit einem knappen Jahr nimmt die Stadt Schrottimmobilien in Oberhausen ins Visier. Mit der Gründung einer Arbeitsgruppe im Rathaus wurde im Oktober vergangenen Jahres eine Task Force ins Leben gerufen, die gezielt gegen unhaltbare Zustände in Wohnhäusern und Mietwucher vorgeht. Bilanz bislang: 17 Problemhäuser und 14 ärgerliche Leerstände wurden in dieser Zeit ausgemacht.
„Doch da ist noch mehr im Busch“, vermutet Wolfgang Große Brömer, scheidender Fraktionschef der Oberhausener SPD. Gemeinsam mit den Grünen und der FDP hatten die Sozialdemokraten die Einrichtung einer Problemhaus-Task-Force im vergangenen Jahr gefordert. „Zum Schutz der Mieter, die sich ausnutzen lassen, weil sie sich nicht wehren können.“
Bezirksvertreter identifizieren Schrotthäuser
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Über ihre Bezirksvertreter nimmt die SPD das Problem nun weiter in den Fokus. Noch mehr Gebäude, die augenscheinlich in miserablem Zustand sind, sollen identifiziert werden. Auch die Abstimmung mit dem Jobcenter müsse künftig enger werden, fordert Große Brömer. Denn das Jobcenter zahle zwar die Mieten der oft von Hartz IV lebenden Bewohner, könne aber die Wohnsituation vor Ort nicht prüfen. „Wir dürfen die schwarzen Schafe nicht länger mit Geld versorgen“, sagt Große Brömer über die verantwortungslosen Vermieter.
Als letztes Mittel schließt Große Brömer auch Räumungen nicht aus. Wenn etwa Brandschutzbestimmungen nicht erfüllt werden wie bei der obersten Etage des Europahauses Anfang Mai, habe man keine Alternative. Die Stadt müsse in solchen Fällen aber dafür sorgen, dass die Mieter anderweitig untergebracht werden. Ganze Gebäude habe die Task Force bislang nicht räumen lassen, erklärt ein Stadtsprecher auf Nachfrage. Eigentümer seien mit Auflagen belegt worden, die Missstände zu beheben. Die Leerstände stehen unter Beobachtung.
Duisburg räumt 40 Wohnhäuser
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Zum Vergleich: Die Task Force in Duisburg, die sich Oberhausen im Oktober zum Vorbild nahm, hat zwischen Ende 2016 und Mai 2019 gut 40 Wohnhäuser geräumt. Die Mieter hausten dort unter teils menschenunwürdigen Bedingungen.
Auflagen gibt es auch für das Haus an der Friedenstraße, über das unsere Redaktion vor wenigen Wochen berichtete. Defekte Haustür, ramponierte Briefkästen, beschmierte Wände, dazu Polizeieinsätze wegen des Verdachts auf Drogenschmuggel in den Wohnungen. Seit Jahren sind die Zustände dort miserabel. Problem: Die Eigentümer leben zum großen Teil nicht in Deutschland, sind nur schwer zu greifen.
Beschwerden von der Hermann-Albertz-Straße
Kontakt für Mieter und Anwohner
Die Task Force gegen Problem-Immobilien ist Teil des städtischen Bereiches Bürgerservice/Öffentliche Ordnung. Mieter oder Anwohner können sich bei Beschwerden an 0208-82 52 618 wenden.
Mit Mehrheit hat der Rat im Oktober beschlossen, die neu gegründete Projektgruppe solle den Kampf gegen Schrotthäuser koordinieren, unter Beteiligung des Ordnungsamtes, der Polizei, Feuerwehr, des Jobcenters und des Zolls (Schwarzarbeit).
Bislang noch nicht auf dem Radar der Task Force aufgetaucht ist eine Immobilie an der Hermann-Albertz-Straße. Doch auch von dort, beziehungsweise aus der Nachbarschaft, ertönen Hilferufe. Einer erreicht auch unsere Redaktion. Die Zustände seien nicht mehr zu ertragen. Um sich den Weg durchs Treppenhaus zu sparen, würden manche Bewohner gar ihre alten Matratzen aus dem Fenster auf die Straße werfen. Bei Beschwerden an den Eigentümer gleich mehrerer Wohnungen im Haus würde dieser stets aggressiv reagieren und Drohungen aussprechen.
Nach der Anfrage wollen die Mitarbeiter der Stadt nun auch dort vorbeischauen und sich vor Ort ein Bild von den Zuständen machen.