Oberhausen. Die Stadt Oberhausen hat sich bei den Förderbedingungen für den Bau der Edeka-Straße verkalkuliert. Die Kosten steigen um eine Million Euro.
Der Bau der neuen Verbindungsstraße zum Edeka-Zentrallager kommt die Stadt erheblich teurer zu stehen als bislang gedacht. Um knapp eine Million Euro sind die Kosten gestiegen. Das geht aus einer Vorlage hervor, mit der sich derzeit auch die Politik und am Montag der Rat beschäftigt.
Im vergangenen Jahr wies die Stadt noch Gesamtkosten für den Straßenbau von 8,6 Millionen Euro aus. Nun sind es knapp 9,6 Millionen Euro. Tragen muss dies zum größten Teil die Stadt, der Eigenanteil steigt von 1,6 auf 2,5 Millionen Euro.
Logport zahlt ein Viertel der Kosten
Grund für den Kostenanstieg sind unter anderem die Förderbedingungen. Für den Bau der Straße gibt es einen Zuschuss von der Bezirksregierung. Doch offenbar hatte die Stadt eine andere Berechnung zugrunde gelegt als von der Bezirksregierung vorgeschrieben. Darauf hat letztere die Stadt nun aufmerksam gemacht. Im Detail geht es um den Anteil der Firma Logport. Das Gemeinschaftsunternehmen der RAG Montan Immobilien GmbH und der Duisburger Hafen AG ist Eigentümer der Fläche, auf der Edeka das neue Lager bauen wird. Und als solcher hat sich Logport verpflichtet, ein Viertel der Kosten für die Straße zu übernehmen. Dies stellt laut Bezirksregierung Leistungen Dritter dar, die in Förderanträgen anders berechnet werden müssen als es die Stadt getan hat.
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Weitere Mehrkosten kommen hinzu, weil laut Stadt die Kosten mit fortschreitender Planung genauer berechnet werden können als im vergangenen Jahr. Zudem muss die Stadt einen höheren Beitrag leisten, um den erheblichen Eingriff in Natur und Umwelt auszugleichen, etwa durch die Pflanzung neuer Bäume.
Haushalt wird 2020 belastet
Wenig begeistert über die Kostensteigerung zeigten sich zuletzt die Mitglieder des Oberhausener Planungsausschusses. Sichtlich schlechter Laune wollte Ulrich Real (SPD) wissen: „Wo kommt das Geld her? Warum muss der Rat die Mehrkosten nicht beschließen? Wieso nimmt die Politik lediglich Kenntnis?“ Die Stadt könne sich aus der Finanzierung nicht herausziehen, erklärte die zuständige Fachbereichsleiterin Sabine Janclas. Die Mehrkosten schlagen sich im Haushaltsplan für das Jahr 2020 nieder.
Warum die Stadt nicht ausdrücklich auf die Mehrkosten hingewiesen hat, fragte Ausschuss-Vorsitzender Karl-Heinz Mellis (BOB im Rat) kritisch nach. Janclas: „Die entsprechende Vorlage kommt, wenn die Ausschreibung erfolgt und ein Bauunternehmer gefunden ist.“