Oberhausen. Bundestagsabgeordneter Roman Müller-Böhm wirft Sabine Lauxen ein undemokratisches Vorgehen vor. Lauxen weist alle Vorwürfe gelassen von sich.
Oberhausens FDP-Chef Roman Müller-Böhm fordert Umwelt- und Planungsdezernentin Sabine Lauxen überraschend zum Rücktritt auf. Grund: Lauxen lässt über den Plan, Bebel- und Concordiastraße mit einem Schutzstreifen für Fahrräder auszustatten, nicht in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, sondern im Planungsausschuss abstimmen.
Aus Sicht Müller-Böhms hätte die Dezernentin mit ihrer Vorlage in der Bezirksvertretung keine Mehrheit für das Vorhaben erhalten, im Planungsausschuss aber sehr wohl. „Das ist sehr undemokratisch“, sagt der Bundestagsabgeordnete.
Gruppenchef hält sich raus
Ob er damit auch den Kurs der eigenen Fraktion vor Ort vertritt, ist fraglich. Gruppen-Geschäftsführer Hans-Otto Runkler sagt auf Nachfrage nur: „Kein Kommentar“. Und auch Bezirksvertreter Marc Hoff, der die Vorgehensweise von Sabine Lauxen in der Bezirksvertretung heftig kritisiert hat, reagiert auf die Nachfrage zur konkreten Rücktritts-Forderung verhalten vorsichtig. Er stehe natürlich hinter seinem Kreisvorsitzenden. Doch so deutlich wie Müller-Böhm wird Hoff nicht.
Sabine Lauxen reagiert indes gelassen auf die Anschuldigungen. Die Vorwürfe weist sie von sich. Aus ihrer Sicht ist der Umbau im Bereich von Bebel- und Concordiastraße stadtweit von Interesse und betreffe eben nicht nur Bürger in Alt-Oberhausen. „Wir haben hier keine kleinen Seiten-, sondern wichtige Durchgangsstraßen.“
Vorwurf „an den Haaren herbei gezogen“
Der Vorwurf, für das Vorhabennur im Planungsausschuss, aber nicht in der Bezirksvertretung (BV) eine Mehrheit erreichen zu können, „ist an den Haaren herbei gezogen“, wehrt sich Lauxen. Beide Gremien sind von der Parteizugehörigkeit ähnlich besetzt. Auf Nachfrage unserer Redaktion signalisiert, neben den Grünen, auch die CDU, für die Vorlage zu stimmen – egal ob in der BV oder im Ausschuss. Ähnliches ist von der SPD zu hören.