Oberhausen. . Fraktion möchte prüfen lassen, in welchen Fällen sich die Investition lohnt. Besonders Osterfeld und Buschhausen haben die Politiker im Blick.
Die Grünen setzten sich nicht nur für die Modernisierung der Schulgebäude in Oberhausen ein, sondern fordern ausdrücklich auch Neubauten. Die Stadtverwaltung soll prüfen, ob dafür ein Teil der Finanzmittel, die der Bund der Stadt zur Verfügung stellt, eingesetzt werden kann. Das beschloss die Fraktion auf ihrer eintägigen Klausurtagung am Montag.
SPD-Vorschlag ausweiten
Eigentlich seien die Mittel des Bundes nicht für den reinen Bau zu nutzen, wohl aber für energetische Sanierungen. Hier sehen die Grünen eine Chance für eine Finanzierungshilfe von Schul-Neubauten. Die SPD hatte bereits einen ähnlichen Vorschlag gemacht (wir berichteten), allerdings bezogen auf den Bau weiterer Kindertagesstätten. Die Grünen würden den Vorschlag eben auf die Schullandschaft ausweiten wollen. Oberhausen erhält im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 24 Millionen Euro vom Bund. „Der aktuelle Bericht der Gemeindeprüfanstalt (GPA) zeigt, dass Oberhausen auch als ehemalige Nothaushaltkommune investieren muss“, sagt Andreas Blanke, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion.
Konkret schwebt den Grünen vor, auf dem hinteren Grundstück der Osterfelder-Heide-Schule ein neues Gebäude zu bauen, in dem die Osterfelder-Heide- und die Robert-Koch-Schule gemeinsam Platz finden. Ein Vorschlag, der nach Angaben der Grünen von den jeweiligen Schulleitungen selbst kommt. Einen ähnlichen Vorschlag gibt es für die Buschhausener Schulen an der Lindner- und Friesenstraße, die ein neues Gebäude auf dem Sportgelände an der Skagerrakstraße nutzen könnten. Die Grünen fordern ein Konzept, das aufzeigt, wann ein Neubau wirtschaftlicher sei, welche Standards gebraucht werden und wie moderne Schulen in Oberhausen aussehen sollen. Zu dem neuen Entwurf des Bildungsplans insgesamt wollen sich die Grünen in der nächsten Woche positionieren, noch arbeiten sie den Entwurf durch.
Elternbeiträge für Offenen Ganztag im Blick
Die GPA habe nach Angaben der Grünen kritisiert, dass es für den Offenen Ganztag keine Beitragssatzung gibt.
Die Fraktion fordert die Stadtverwaltung nun auf, ihre Überlegungen offenzulegen. Die Sorge der Grünen: Mit einer Satzung könne es zu höheren Elternbeiträgen und damit zu Abmeldungen aus dem Ganztag kommen.
