Oberhausen. Die Industrie- und Handelskammer erwartet vom neuen Oberbürgermeister Daniel Schranz, dass er sich um hiesige Unternehmen kümmert. Das Rathaus müsse runter von der Bremse.

Die für Oberhausen zuständige Industrie- und Handelskammer in Essen hat an den neuen, ab Mittwoch im Amt befindlichen Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) appelliert, sich für die örtliche Wirtschaft einzusetzen. Er müsse die Weichen für einen wirtschaftlichen Erfolg von Oberhausen stellen. „Die Stadt muss mehr für die Unternehmen leisten. Die wirtschaftliche Entwicklung in Oberhausen hinkt seit langer Zeit der im Land NRW hinterher“, schreibt IHK-Hauptgeschäftsführer Gerhard Püchel.

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So sei die Wirtschaftsleistung in dieser Stadt von 2000 bis 2012 nur um knapp 20 Prozent gestiegen, während die NRW-Wirtschaft um fast 29 Prozent zulegte. Bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten habe Oberhausen nur kurz aufholen können – seit 2010 liege man hinter der Landesentwicklung zurück. Auch die Arbeitslosenquote sei mit 12,5 Prozent überdurchschnittlich hoch.

IHK: Parteien dürfen keinen Stillstand provozieren

Die aus Oberhausen stammende IHK-Präsidentin Jutta Kruft-Lohrengel appellierte an alle Parteien, nach dem Wahlsieg von Schranz zu einer „konstruktiven Arbeitshaltung zu finden“. Auf keinen Fall dürfe es passieren, dass sich die Parteien im Rat wegen der dortigen Patt-Situation gegenseitig blockieren und Oberhausen in Stillstand verharrt.

Die IHK-Spitze macht der Stadt Mut: „Oberhausen verfügt über nahezu alle Voraussetzungen für eine gute wirtschaftliche Entwicklung. Wichtig ist jetzt, dass unter Leitung des neuen Oberbürgermeisters Daniel Schranz entschlossen angepackt und die Stadt parteiübergreifend in eine erfolgreiche Zukunft geführt wird“, sagt Püchel.

Die IHK bietet dabei ihre Mitarbeit an. Nach Ansicht der Wirtschaftskammer gibt es eine Vielzahl möglicher Stellschrauben, von denen die IHK-Spitze einige beispielhaft nennt:

Vier Stellschrauben

Erstens: Mehr Industrie- und Gewerbeflächen mobilisieren und ausfindig machen – 60 Hektar an potenziell verfügbaren Arealen reichten nicht. „Gemessen an den Beschäftigtenzahlen wären 2030 rund 110 Hektar notwendig.“ Produzierende Unternehmen sollten bevorzugt angesiedelt werden.

Zweitens: Um das Gewerbegebiet „Waldteich“ erfolgreich vermarkten zu können und Lärm für Nachbarn zu vermeiden, muss an der A3 eine neue Autobahnabfahrt her.

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Drittens: „Die Steuerschraube darf nicht weiter angezogen werden. Das lässt Oberhausener Unternehmen abwandern und erschwert die Ansiedlung von Betrieben.“ Die Stadt müsse zuallererst ihre Ausgaben reduzieren und zugleich wirtschaftliches Wachstum ankurbeln. Die IHK kritisiert, dass allein von 2010 bis 2014 die Gewerbesteuersätze um sechs Prozent, die Grundsteuersätze für alle Bürger um elf Prozent angehoben worden sind.

Viertens: Das Rathaus muss schneller arbeiten. „Die Verwaltungsverfahren in Oberhausen sind nicht effektiv genug aufgestellt. Bearbeitungsprozesse dauern oft recht lange und auch die technische Ausstattung der Arbeitsplätze ist nicht immer auf dem neuesten Stand; Unternehmen kommen sich außerdem vielfach als Bittsteller vor.“

Püchels Fazit: „Oberhausen hat alle Chancen einer erfolgreichen Entwicklung. Dafür muss aber die Stadt runter von der Bremse und rauf auf´s Gaspedal!“