Oberhausen. Die Wähler haben gegen das System SPD gestimmt. Der neue CDU-Oberbürgermeister muss jetzt liefern.

Es hat funktioniert: Der Werbeslogan „Wechsel wählen“ hat die wenigen Wähler, die sich zum Urnengang aufraffen konnten, überzeugt. Sie haben die SPD abgestraft und das „System SPD“ abgewählt. Es lag nicht am Kandidaten, nicht an Apostolos Tsalastras. Dass er das Zeug und die fachliche Kompetenz zum Oberbürgermeister hat, das kann ihm wahrlich niemand absprechen. Wie sagte Norbert Müller, OB-Kandidat der Linken, gestern: „Das System SPD ist abgewählt worden. Die Tragik des Kandidaten liegt darin begründet“. Tsalastras konnte nur als Teil des Systems SPD wahrgenommen werden, so sehr er sich auch dagegen versuchte zu wehren. Aber den Bürgern ging es nicht um Tsalastras. Es ging ihnen um eine Veränderung. Wie sehr es eine sein wird, bleibt abzuwarten.

Daniel Schranz wird es als neuer Oberbürgermeister nicht leicht haben. Er wird Chef einer Verwaltung, in der er große Einschnitte und Personalabbau angekündigt hat. Er hat im Stadtrat mit seiner CDU keine eigenen Mehrheit, er wird immer wieder aufs Neue Koalitionen schmieden müssen, Mehrheiten suchen und erkämpfen. Das wird ein spannender Prozess. Jetzt ist die CDU an der Reihe, zu zeigen, was sie in dieser Stadt bewirken kann.

Wahlergebnis ist niederschmetternd für die SPD

Die SPD tut gut daran, sich nun intensiv mit sich selbst und ihren Schwachpunkten zu beschäftigen. Die Erneuerung der Parteispitze ist ein unvermeidlicher Schritt, es ist ein Signal an die Wähler, dass man selbstkritisch genug ist und verstanden hat.

Das Wahlergebnis ist niederschmetternd für die SPD. Doch verloren haben alle irgendwie. Denn die extrem niedrige Wahlbeteiligung ist ein Debakel, das allen Parteien Grund zum Grübeln geben sollte. Natürlich wird diese Wahl einmalig bleiben, denn bei der kommenden Kommunalwahl werden der Stadtrat und Oberbürgermeister wieder gemeinsam gewählt. Erfahrungsgemäß liegt die Wahlbeteiligung dann höher. Dennoch: Auch bei der Straßenbahn-Entscheidung gab die Beteiligung keinen Anlass zu Jubelstürmen. Es muss sich dringend etwas ändern.

Für eine Überraschung sorgte gestern übrigens eine unabhängige Kandidatin: Anna-Maria Penitzka holte beachtliche 2,17 Prozent.