Oberhausen. Die Linke Liste rechnet mit einem äußerst knappen Ausgang der Oberbürgermeister-Wahl. Bei einer Stichwahl will sie aber keine Empfehlung abgeben.
Die Oberhausener Linken könnten bei der Wahl des Oberbürgermeisters in der Stadt Zünglein an der Waage sein – doch sie wollen nicht so recht.
„Wir werden bei einer vielleicht notwendigen Stichwahl zwischen Apostolos Tsalastras und Daniel Schranz keine Wahlempfehlung an unsere Wähler abgeben. Wir haben politisch mit beiden Kandidaten Probleme“, legen sich Linken-Geschäftsführer Thomas Haller und Linken-Ratsfraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik bei der Vorstellung ihrer Wahlwerbe-Kampagne fest. Sie lehnen den Sparkurs von SPD und CDU für Oberhausener Bürger ab.
Acht Prozent möglich?
Die Linken haben im Gegensatz zu den Ratsgruppierungen Bürgerbündnis und Bürgerliste einen eigenen Kandidaten aufgestellt: Norbert Müller (66), früherer Grund- und Hauptschullehrer sowie Vorsitzender der Oberhausener Lehrergewerkschaft GEW. Ihnen ist durchaus bewusst, dass sie damit die Wahrscheinlichkeit einer Stichwahl erhöht haben. Und dass sie mit einem eigenen Kandidaten eher Tsalastras Stimmen wegnehmen als Schranz. „Diese Wahl wird sehr knapp ausgehen“, sagt Haller.
Eine Stichwahl ist in NRW dann notwendig, wenn kein Kandidat bei der Wahl am Sonntag, 13. September, mindestens die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich vereinen kann. Die Stichwahl ist für Sonntag, 27. September, angesetzt.
OB-Kandidat Müller erhofft für sich ein ordentliches Ergebnis in der Nähe der acht Prozent, die die Oberhausener Linken bei der Ratswahl im Mai 2014 holte. „Ich habe zahlreiche positive Rückmeldungen erhalten, dass ich für die Linken antrete. Viele kennen mich ja noch aus früheren Zeiten.“
Sommerfest mit Gysi
Höhepunkt des Linken-Wahlkampfes wird der Auftritt von Gregor Gysi, Linken-Fraktionschef im Bundestag, sein: Am Samstag, 29. August, trudelt er beim Sommerfest der Linken auf dem Friedensplatz ein. Dabei sein wird ab 15 Uhr neben OB-Kandidat Norbert Müller auch Niema Movassat (Oberhausener Linken-Bundestagsabgeordneter).
Müller will die typischen Inhalte linker Politik den Bürgern näher bringen. „Oberhausen kann sich nicht mehr am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen. Wir benötigen eine völlig andere Finanzpolitik gegenüber den Kommunen: Die finanzielle Ausstattung der Städte muss grundsätzlich erhöht und die Absenkung kommunaler Standards beendet werden.“ Bezahlt werden soll dies durch „eine echte Erbschaftssteuer, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer und der Einführung einer Vermögensteuer.“ Der Sparkurs von Kämmerer Tsalastras sei falsch: Allein von 2015 bis 2021 würden in Oberhausen im sozialen, sportlichen und schulischen Bereich 100 Millionen Euro gekürzt. Durch die Grundsteuer-Anhebungen würden die Mieten steigen.
Im Wahlkampf kleben die Linken 600 Plakate für ihren OB-Kandidaten und verteilen 20.000 Infoblätter.
Die Oberhausener OB-Kandidaten bei Abgeordnetenwatch:
