Oberhausen. . OB-Kandidat der CDU versichert: Personalabbau soll beschleunigt , die Macht der Stadttöchter begrenzt werden. Ein neuer Bürgerrat soll Tipps geben.
Im Falle seines Wahlsieges will der 40-jährige CDU-Oberbürgermeister-Kandidat Daniel Schranz im Rathaus und bei den Stadttöchtern aufräumen. Der Personalabbau soll beschleunigt, die Zahl und die Macht der Stadttöchter begrenzt werden. „Zu häufig wackelt der Schwanz mit dem Hund“, sagte Schranz im Interview mit der WAZ vor allem in Bezug auf das Gebaren der Stadttochter Oberhausener Gebäudemanagement. „Da diktiert ja die OGM der Stadt, was gemacht werden soll.“
Schranz, seit 2001 Chef der CDU-Fraktion, rechnet sich angesichts der Stimmungslage in der Bevölkerung gute Chancen aus, ab Herbst Oberhausen als Stadtoberhaupt regieren zu können – trotz seines prominenteren Konkurrenten, Apostolos Tsalastras (SPD), Kämmerer und Kulturdezernent.
Schranz verspricht, als Oberbürgermeister als erstes die Beteiligung von Bürgern vor Entscheidungen auszubauen. Dafür will er einen bisher einzigartigen Bürgerrat gründen, der den Oberbürgermeister beraten soll, in dem er Ideen einbringt, Mängel in der Stadt aufzeigt und auf fehlerhaftes Verhalten der Stadtspitze hinweist.
Steuerlast für Firmen senken
„Derzeit reden viele über Bürgerbeteiligung, praktizieren sie aber nicht. Man muss Bürger zeitlich deutlich vor den Entscheidungen fragen, nicht hinterher. Meine Idee ist es, einen Bürgerrat einzurichten – mit engagierten Menschen jeglichen Alters, Geschlechts und jeglicher Bildung repräsentativ aus diversen Gruppierungen der Stadtgesellschaft. Sie sollen dem Oberbürgermeister rückkoppeln, was gut oder schlecht läuft – als zusätzliches Beratergremium.“
Schranz will erreichen, dass die Steuerlast für Firmen abgesenkt wird – das daraus entstehende Finanzloch will er vor allem durch Einsparungen im städtischen Verwaltungsbereich erzielen.
„Wir haben bei der Haushaltskonsolidierung nicht Wünsch-Dir-Was gespielt, sondern nachrechenbar aufgezeigt, wo man mehr sparen kann statt Bürger und Betriebe immer stärker zu belasten. Wenn wir mehr beim Personal konsolidieren, bringt das einen enormen Sparbeitrag, der den Bürgern zugute kommt. Wir müssen aufhören, Familien und Unternehmer aus der Stadt zu treiben, weil wir sie zu stark über Steuern belasten. Höhere Steuersätze funktionieren ohnehin nicht, wie der Gewerbesteuereinbruch 2014 gezeigt hat.“
Nicht so viele Aufsichtsmandate
Der in Osterfeld lebende und in Düsseldorf arbeitende NRW-Beauftragte der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung versicherte, die vor der Ratswahl anvisierten Ziele der CDU umsetzen zu wollen. „So setze ich mich beispielsweise weiterhin dafür ein, dass Bordell aus der Innenstadt zu verlagern, um der Oberhausener Innenstadt eine neue Chance zu eröffnen. Ich werde um mehr private Investitionen für eine bessere Stadtentwicklung werben. Ich werde auf jeden Fall nicht wie der derzeitige Oberbürgermeister nebenbei in 21 Aufsichtsräten sitzen.“
Update: Im Interview vom 27. Mai mit der WAZ wehrt sich der CDU-Oberbürgermeisterkandidat Daniel Schranz gegen den Vorwurf, seine Heimatstadt immer wieder schlecht zu reden. Er meint, Oberhausen werde seit langem unter Niveau regiert und benötige dringend neue Dynamik.