Oberhausen.. Die Linke schickt in Oberhausen ihren eigenen OB-Kandidaten ins Rennen. Norbert Müller tritt am 13. September zur Wahl an.
Norbert Müller war schon immer ein kritischer Zeitgenosse. Als Gewerkschafter, als Grund- und Hauptschulpersonalrat engagierte und engagiert sich der mittlerweile pensioniere Lehrer auf verschiedenen gesellschaftlichen Ebenen. Der Partei Die Linke trat er erst vor einem Jahr bei. Für sie kandidiert er bei der Oberbürgermeisterwahl am 13. September in Oberhausen.
Für mehr Chancengleichheit
Was ihn dazu bewegt hat? „Mich treibt die Verteilungsungerechtigkeit um“, sagt der 66-Jährige im Gespräch mit der WAZ. „Fast 4000 junge Menschen unter 25 Jahren beziehen in Oberhausen Hartz IV, über 1700 davon vier Jahre und länger. Das macht mich sehr, sehr nachdenklich. Es muss einen Aufschrei geben.“
Als Weckruf, als Signal versteht er auch seine Kandidatur. Müller will mehr Chancengleichheit für sozial Schwächere. „Kinder aus Arbeiterfamilien haben in unserem Bildungswesen immer noch das Nachsehen.“ Von der Bildungsrepublik Deutschland, die die Kanzlerin 2008 ausgerufen habe, sei man meilenweit entfernt.
Schlecht vorbereitet und ungenügend umgesetzt sieht er auch die Inklusion. „30er Klassen mit fünf behinderten Kindern, aber nur einem Lehrer und ein paar Stunden für den Sonderpädagogen, das geht gar nicht.“ Er fordert deutlich kleinere Einheiten und zwei volle Lehrkräfte pro Inklusionsklasse.
Mangel an Transparenz in Oberhausen
Einig ist er mit der Lehrergewerkschaft GEW, die meint, dass es bei der Beauftragung von Ernst Rösner als externem Gutachter für die Schulentwicklungsplanung an Information und Transparenz gefehlt habe. Beim Bildungsplan müsse es auch um inhaltliche Zielsetzungen gehen und nicht darum, den städtischen Haushalt zu konsolidieren. Eindeutig positioniert sich Müller gegen sogenannte ÖPP-Modelle (Öffentlich-private Partnerschaften) bei Schulgebäuden. „Die Stadt ist dann 30 Jahre lang nur noch Mieter, billiger ist es am Ende auch nicht und die Verträge durchblickt sowieso kein Politiker.“
An Transparenz und „einem ehrlichen Umgang mit dem Bürger“ mangele es in Oberhausen. „Nehmen Sie das Beispiel Linie 105. Auf der einen Seite gibt es eine Linienausdünnung im ÖPNV, auf der anderen wollte man einen teuren Lückenschluss, legte erst nach öffentlichem Druck die entsprechende Bewertung aus, in der von 5800 neuen Arbeitsplätzen die Rede war.“ Solche Dinge, um ein Projekt durchzusetzen, verärgerten die Bürger.
Dass Oberhausen Pleite ist, ist ihm bewusst. „Am eigenen Schopf können wir uns nicht aus dem Schuldensumpf ziehen.“ Bund und Land müssten viel mehr tun. Woher die das Geld nehmen? Müller plädiert für eine Anhebung des Spitzensteuersatzes, für eine Vermögenssteuer, für eine Ausbildungsabgabe. „Der Reichtum, den es in Deutschland gibt, muss anders verteilt werden.“
Keine Stichwahl-Empfehlung
An Zahlenspielen, wie viel Prozent er bei der OB-Wahl erreichen könne, will sich der Kandidat nicht beteiligen. Eine Empfehlung wird seine Partei auch nicht abgeben, wenn es zwischen SPD-Mann Tsalastras und CDU-Mann Schranz zur Stichwahl kommen sollte. „Beide vertreten die sozialen Kürzungen der vergangenen Jahre im städtischen Haushalt“, sagt Fraktionschef Yusuf Karacelik. Von daher sei für Die Linke auch klar gewesen, einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken, der eine linke Politik vertritt. „Das tut Norbert Müller.“