Oberhausen. . Die Bürgerinitiative Kapellenstraße in Oberhausen sieht sich von Grünen-Ratsherr Andreas Blanke verunglimpft. Blanke: Keine NPD-Nähe unterstellt.

Empörung und Buh-Rufe von der Zuschauertribüne erntete in der Ratssitzung am Montag Grüne-Fraktionsvize Andreas Blanke, als er BOB-Fraktionschef Karl-Heinz Mellis gleich Mehrfaches vorwarf: Mellis wolle das Flüchtlingsheim an der Kapellenstraße verhindern, BOB habe die Bürgerinitiative „Wohnumfeld Kapellenstraße (BI)“ mit initiiert, Mellis ablehnende Haltung sei sogar auf der Internetseite der rechtsextremen NPD nachzulesen. Er erwarte von Mellis eine Distanzierung von der NPD. Das tat Mellis klar und eindeutig. Blankes Vorwurf wertete er als „unverschämte Unterstellung“. Die Bürgerinitiative sieht sich nun durch Blankes Äußerung in die rechte Ecke gestellt.

Initiative fordert Entschuldigung

Als „Verbalausfälle“ bezeichnet die Initiative Blankes Beitrag. Sie sieht dessen Äußerung („Solche Leute wollen wir in Oberhausen nicht“) auf sich und ihre über 130 Mitglieder bezogen. Für eine Entschuldigung sieht der Grüne aber keinen Anlass, wie er am gestrigen Dienstag auf Nachfrage erklärte. „Der Satz bezog sich weder auf Herrn Mellis noch auf die Initiative.“

Das sehen Mitglieder, die vor Ort waren, anders. „Dieser Vorfall geht weit über den Rahmen politischer Auseinandersetzungen hinaus und eröffnet das weite Feld der Beleidigung von Bürgern, die es wagen, ihre Meinung und ihre Rechte gemeinsam zu vertreten und von denen sehr viele seit Jahrzehnten in Oberhausen leben, arbeiten, Steuern zahlen und am gesellschaftlichen Leben der Stadt teilnehmen“, heißt es in einer Stellungnahme der Bürgerinitiative. Für sie und ihre vielen älteren Mitglieder seien Blankes Aussagen „ein besonders übler Schlag ins Gesicht“. Für Leser Günter Dombrowski zeigt die Tatsache, dass „diese Entgleisung von der regierenden Ampel-Koalition nicht sofort vehement abgestraft wurde, welchen Stellenwert die Bürgerinnen und Bürger bei den von ihnen gewählten Vertretern haben“.

BOB-Antrag abgelehnt

Die Bürgerinitiative betont, dass die Behauptung, sie sei von Karl-Heinz Mellis initiiert oder gegründet worden, frei erfunden sei. „Herr Mellis hat lediglich in seiner Eigenschaft als Stadtverordneter den Bürgern Rede und Antwort gestanden und sich ihre Sorgen angehört, was ihn deutlich von anderen Ratsmitgliedern unterscheidet. Herr Mellis war in keiner Weise an der Gründung des Vereins beteiligt.“

Andreas Blanke bleibt bei seiner Einschätzung: Es sei schon auffällig, dass bei der Neugründung solcher Initiativen auch BOB-Mitglieder dabei seien. „BOB geht es nicht um die Flüchtlinge, sondern darum, Stimmung zu erzeugen.“ Allen müsse es doch darum gehen, „dass nicht eine Saat aufgeht, die wir nicht wollen“.

Der BOB-Antrag, dass der Rat über Standorte von Flüchtlingsheimen entscheiden soll, wurde am Montag abgelehnt. Die Initiative kritisiert das. Sie will beide OB-Kandidaten zu einer Diskussionsveranstaltung einladen, um deren Haltung „zu Fragen der Bürgerbeteiligung, Bürgerinformation und Transparenz im Zusammenhang mit der Standortfrage zu erfahren“.