Oberhausen. . Zusätzliche Unterkünfte für Flüchtlinge in Oberhausen sollen an der Sperber-, an der Kapellenstraße, an der Ruhrorter und Duisburger Straße entstehen.
Knapp über 1000 Flüchtlinge leben derzeit in Oberhausen, bis zu 750 weitere Flüchtlinge werden nach aktueller Prognose 2015 hinzukommen. „Wir müssen bis zum Ende dieses Jahres 450 zusätzliche Plätze in Gemeinschaftsunterkünften einrichten“, sagt Sozialdezernentin Elke Münich.
Denn die bisherigen Kapazitäten in den Heimen an der Bahn-, Weier-, Gabel- und Helmholtzstraße reichen nicht aus. Wo diese neuen Flüchtlingsheime (Container oder Tafelbauweise) entstehen, gab die Rathausspitze gestern bekannt, nachdem der Verwaltungsvorstand am Dienstagvormittag die Entscheidung gefällt hatte: An der Ruhrorter Straße in Nähe der Autobahnauffahrt A3 (100 Plätze), an der Duisburger Straße auf dem ehemaligen Betriebshof (100 Plätze), an der Kapellenstraße auf dem Zirkusplatz (100 Plätze) sowie an der Sperberstraße auf dem Tackenberg (Ecke Herzogstraße, 100 Plätze). Zusätzlich wird die schon bestehende Flüchtlingsunterkunft an der Gabelstraße in Schmachtendorf um 50 Plätze erweitert.
Mehr als 30 Grundstücke geprüft
Die Arbeiten an allen Standorten werden in der nächsten Zeit starten, lediglich an der Sperberstraße wird die Stadt das Heim erst ab Oktober bauen, weil dort das Gelände „sehr bewachsen ist und wir derzeit dort keinen Grünschnitt vornehmen können“, sagt der städtische Immobilienmanager Jürgen Schmidt. Mehr als 30 Grundstücke habe die Stadt in den vergangenen Wochen geprüft, ob sie als Standorte in Frage kommen. Jürgen Schmidt erläutert die Kriterien, die bei der Auswahl der nun bekannt gegebenen Flächen eine Rolle spielten. Wichtig sei, dass die Flächen Eigentum der Stadt beziehungsweise der OGM (Oberhausener Gebäudemanagement) seien, dass sie nicht anders verplant und damit schnell verfügbar seien und das Baurecht die Errichtung zulasse. „Wichtig ist auch das soziale Umfeld und die Infrastruktur“, erklärt Schmidt, „ob in unmittelbarer Nähe Kindergärten und Schulen sind, Einkaufsmöglichkeiten und eine Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr“.
Infoabende und Mail-Adresse
Die Stadtverwaltung will für die Bürger Infoveranstaltungen anbieten, um sie über den Neubau der Flüchtlingsheime aufzuklären. Dabei wird es für die Duisburger und Ruhrorter Straße sowie für die Kapellen- und Sperberstraße jeweils eine Veranstaltung geben, außerdem noch eine für die Gabelstraße. Die Abende werden voraussichtlich am 24., 25. und 26. März stattfinden, wann genau und wo wird noch bekannt gegeben.
Das Rathaus intensiviert außerdem seine Bemühungen, die Bürger zu informieren: Ab heute können unter fluechtlingshilfe@oberhausen.de Fragen zu dem Themenkomplex gestellt werden. Die Anfragen sollen schnellstmöglich beantwortet werden. Eine weitere Möglichkeit, um sich zu informieren und einzubringen (Spenden, ehrenamtliches Engagement) wird eine Online-Plattform sein, die ab Ende März freigeschaltet ist.
Drei bis sechs Monate wird die Einrichtung der Unterkünfte dauern. „Es kann passieren, dass an einem Tag ein Bus mit 50 Flüchtlingen hier ankommt“, macht Elke Münich die Dringlichkeit der Situation deutlich. Die Zuweisungen übernimmt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, in der Regel erfahren die Kommunen drei Tage vorher, dass sie eine neue Gruppe Asylbewerber unterbringen müssen. Da sich Prognosen über Flüchtlingszahlen schnell ändern, kündigte Oberbürgermeister Klaus Wehling bereits an, für 2016 und Folgejahre weitere Standorte in Augenschein nehmen zu müssen.
Europa- und Bischof-Ketteler-Haus kommen nicht in Frage
450 zusätzliche Wohnplätze für Flüchtlinge entstehen an den fünf genannten Standorten. Aber auch diese weiteren Kapazitäten werden nicht ausreichen, um alle Menschen in Gemeinschaftsunterkünften unterzubringen. Von den knapp über 1000 Flüchtlingen, die derzeit hier leben, wohnen knapp 300 in Privatwohnungen.
Dieses Angebot will die Stadt ausbauen, weshalb Oberbürgermeister Klaus Wehling und der städtische Immobilien-Verantwortliche Jürgen Schmidt Gespräche aufgenommen haben mit Großvermietern wie den Wohnungsgenossenschaften- oder gesellschaften oder anderen großen Anbietern wie Annington. „Die Leerstandsquote bei diesen Anbietern ist nicht sehr hoch, sie wollen uns aber trotzdem unterstützen“, sagt Jürgen Schmidt. In Oberhausen werde jetzt das Modell übernommen, dass die Stadt die Mietverträge für die Flüchtlinge mit den Vermietern schließt. Und: „Für Flüchtlinge gelten die gleichen Konditionen, die Stadt übernimmt die Kosten entsprechend dem Mietspiegel.“
Kosten von bisher 5,7 Millionen Euro
Jürgen Schmidt äußerte sich zu zwei konkreten Angeboten zur Unterbringung von Flüchtlingen, die aber gescheitert sind: „Wegen Rechtsstreitigkeiten kann uns der Eigentümer des Europahauses dieses nicht als Unterkunft zur Verfügung stellen.“ Eine Absage hätten kurzfristig auch die Katholischen Klinken und die Pfarrgemeinde erteilt, die als Eigentümer des Bischof-Ketteler-Hauses in Osterfeld dieses als Heim angeboten hätten. Oberbürgermeister Wehling bezeichnete dies als ärgerlich. „Wir sind auf Unterstützung angewiesen.“
5,7 Millionen Euro hat die Stadt die Versorgung der Flüchtlinge 2014 gekostet, einen Teil der Kosten bekommt Oberhausen ersetzt, 2014 musste die Stadt also 4,4 Millionen Euro selbst tragen, 2011 waren es 3 Millionen Euro (von 3,5). Wie viel Geld die Stadt 2015 für die Maßnahmen in die Hand nehmen muss, dazu machte Kämmerer Apostolos Tsalastras keine Angaben.
