Mülheim.
Kurz nachdem die WAZ in der Vorwoche über den aktuellen Planungsstand für den Rad- und Fußweg über die alte Trasse der Rheinischen Bahn berichtet hat, stehen hinter dem Großprojekt wieder riesige Fragezeichen. Das Land hat kurzerhand den Fördermittelfluss gestoppt.
Wie ein Sprecher des zuständigen Umweltministeriums der WAZ bestätigte, stehen nach neuesten Berechnungen nicht mehr die ursprünglich für 2013 veranschlagten 116 Mio. Euro für das Ökologieprogramm Emscher-Lippe zur Verfügung, sondern maximal 40 bis 50 Mio. Euro. „Daraufhin“, so der Sprecher, „mussten wir die Reißleine ziehen.“ Bedeute: Für Förderanträge, für die noch kein Bewilligungsbescheid erteilt sei, werde es in diesem Jahr auch keinen mehr geben.
1,15 Mio. Euro für den Lückenschluss
Bewilligt sind bereits 1,15 Mio. Euro für den Lückenschluss zwischen Böhmerstraße in Frohnhausen und Grugatrasse am Frohnhauser Weg in Heißen; Baustart dürfte wie geplant im Herbst sein. Große Fragezeichen stehen aber hinter dem Weiterbau bis zum Mülheimer Hauptbahnhof.
Hierfür hat der Regionalverband Ruhr als Bauherr bislang nur einen Förderantrag gestellt, aber keine Bewilligung in den Händen. Die soll es laut Ministerium in 2013 nun auch nicht mehr geben. Der Zeitplan, den Radweg bis Mitte 2015 bis zum Hauptbahnhof gebaut zu haben, wankt damit.
Betroffene Städte und RVR machen in Düsseldorf Druck
Regionalverband Ruhr und Stadt wollen sich nicht damit abfinden, dass das Land kurzerhand die Förderung über das Ökologieprogramm Emscher-Lippe gestoppt hat, mit der auch der Radweg über die Rheinische Bahn gebaut werden soll.
Hinter den Kulissen versuchen betroffene Städte und RVR Druck zu machen in Düsseldorf. Bestätigt hat Stadtsprecher Volker Wiebels, dass sich RVR und jene Städte in einem gemeinsamen Brief an Umweltminister Johannes Remmel „irritiert“ zeigen, dass der Fördermittel-Stopp ohne vorherige Information aus Düsseldorf von der Bezirkregierung Münster als Bewilligungsbehörde mitgeteilt worden sei.
Einmalige Wegeverbindung quer durch die Stadt
Darüber hinaus soll OB Dagmar Mühlenfeld dem Vernehmen nach im Gespräch mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft darauf gedrängt haben, das begonnene Radweg-Projekt nicht aufzuschieben. Für Mülheim geht es immerhin um eine einmalige Wegeverbindung quer durch die Stadt, zudem um die Anbindung der neuen Hochschule an den Hauptbahnhof.
„Es laufen viele Aktivitäten, um Minister Remmel zu überzeugen, die Projekte weiterzuführen“, so RVR-Sprecherin Barbara Klask. Die Verbandsversammlung plane in der Sache eine Resolution zu verabschieden. Ein Sprecher des Umweltministeriums versuchte derweil Unmut zu zerstreuen: „Auch wir bedauern, dass die Projekte in diesem Jahr zum Teil eingestellt werden müssen. Aber 2014 werden die Karten neu gemischt.“ Dann beginnt eine neue, sechsjährige Förderperiode.