Mülheim. .
Nicht mehr lange, dann wird die Schallgrenze von 1 Mio Euro durchbrochen sein: So viel Geld hat die Tätigkeit von Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld im Aufsichtsrat des Energiekonzerns RWE seit dem Jahr 2005 in die Stadtkasse gespült.
Möglicherweise wird der Betrag schon im Frühjahr erreicht sein, wenn RWE die Dividende und den Gewinn für das Jahr 2010 bekannt gibt. Davon hängt ab, wie viel die OB neben der Grundvergütung ihrer Aufsichtsratstätigkeit als erfolgsabhängige Zahlung erhalten wird.
Die WAZ hat sich von der Stadtkanzlei belegen lassen, wie die Aufsichtsratsvergütung von Dagmar Mühlenfeld in den Haushalt fließt. Dabei wurde deutlich, dass die OB ihre RWE-Tantiemen bis auf den ihr zustehenden Eigenanteil von 6000 Euro sofort an die Stadtkasse weiterleitet, obwohl sie es erst mit Zeitverzug tun müsste. Im Jahr 2010 landeten auf diese Weise rund 214.000 Euro auf dem entsprechenden Konto der Stadt. Insgesamt sind bis heute knapp mehr als 910.000 Euro aus Mühlenfelds Tätigkeit beim RWE für die Stadt Mülheim herausgesprungen. Ein lukratives Betätigungsfeld der OB zu Gunsten der Stadtkasse.
Auskunft wird in Kürze online gestellt
Seit 2005 veröffentlicht Dagmar Mühlenfeld ihre Nebeneinkünfte aus Aufsichtsräten, Ausschüssen und Beiräten auf der städtischen Internetseite, auch gibt es jährlich eine öffentliche Vorlage dazu für den Stadtrat. Entsprechendes Papier für das Jahr 2010 ist laut Stadtkanzlei in Arbeit und soll in Kürze online gestellt werden. Spätestens zum 31. März, so die Regelung, wird die Ratspolitik eine Aufstellung der Nebeneinkünfte bekommen.
Zurzeit findet sich auf der Stadtseite noch die Liste aus dem Jahr 2010. Demnach hat Mühlenfeld aus ihrer Gremienarbeit für die Medl, die Rhenag, die Ruhrbania Projektentwicklungsgesellschaft, die Flughafen-Gesellschaft, die Wirtschaftsförderung M&B, die städtische Beteiligungsholding und RWE 185 795 Euro erhalten. Laut Landesgesetzgebung darf sie davon 6000 Euro behalten. Den Rest führt Mühlenfeld nachweislich an den städtischen Haushalt ab. Nicht abführungspflichtig waren Mühlenfelds Nebeneinkünfte aus ihren Tätigkeiten in Verwaltungsrat und Risikoausschuss der Sparkasse (3410 Euro) sowie im Kontrollgremium des Mülheimer Wohnungsbaus (3360 Euro), aus dem sie Mitte 2011 mit dem Hinweis auf die Fülle ihrer Aufgaben ausgeschieden ist.
