Mülheim. Die Kommunalwahl steht kurz bevor in Mülheim. 31.000 Bürger haben Briefwahl beantragt. Hier gibt’s Infos für die, die Sonntag ihr Kreuz machen.
Es ist wohl die aufwendigste Wahl in der Geschichte der Stadt Mülheim, nicht nur wegen Corona, sondern auch weil am Sonntag gleich vier Wahlen gleichzeitig stattfinden – sowie zusätzlich die Wahl des Integrationsrates für rund 30.000 Mülheimer mit weiterer Staatsbürgerschaft. Wir geben einen Überblick mit den wichtigsten Infos kurz vor dem 13. September.
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Rund 31.000 Mülheimer haben Briefwahl beantragt – so viele wie noch nie. Bei der Bundestagswahl waren es etwa 28.000. Aufgrund der Pandemie-Lage war die Stadt aber auf noch mehr Anträge vorbereitet, sagt Dirk Klever, Teamleiter Wahlen. Wie hoch die Rücklaufquote ist, kann er am Freitagmittag noch nicht sagen, denn sowohl Freitag als auch Samstag kommen noch Postsendungen zurück. Bei den vergangenen Wahlen lag die Quote etwa bei 90 bis 95 Prozent. Die Stimmen der Briefwähler werden übrigens, wie alle anderen auch, erst ab 18 Uhr am Sonntag ausgezählt – im Berufskolleg Stadtmitte.
Kommunalwahl in Mülheim: Infos für die Wahlkabine
Wer sich nicht für das Kreuzchen-Machen von zu Hause entschieden hat, sollte am Sonntag folgende Dinge beachten:
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- Auf die Wahlbenachrichtigung gucken, in welchem Wahllokal man seine Stimme abgeben soll. Wegen der Corona-Pandemie haben sich einige Wahlorte verändert
- Einen eigenen Kugelschreiber mitbringen – so müssen Wahlhelfer nicht jeden Stift nach dem Wählen desinfizieren.
- Eine Maske aufsetzen. In den Wahllokalen herrscht Maskenpflicht.
Vier Wahlzettel bekommt jeder Mülheimer in den 108 Wahlräumen in 77 Gebäuden ausgehändigt: einen grauen für die OB-Wahl, einen grünen für den Stadtrat, einen pinken für die Bezirksvertretungen sowie einen lilafarbenen fürs Ruhrparlament, das dieses Jahr zum ersten Mal gewählt wird. Für Bürger mit weiterer Staatsbürgerschaft gibt es zudem den weißen Wahlzettel für den Integrationsrat.
OB-Wahl wird zuerst ausgezählt – Wahlbeteiligung 2015 auf Rekordtief
Ausgezählt wird erst die Oberbürgermeisterwahl, dann der Stadtrat und anschließend die Bezirksvertretung und das Ruhrparlament. Dirk Klever rechnet damit, dass gegen 20 Uhr die ersten Ergebnisse der OB-Wahl feststehen – je nach Wahlbeteiligung. Die lag 2015 bei der OB-Wahl übrigens beim Rekordtief von 36,6 Prozent, als Ulrich Scholten mit 57,1 Prozent gegen Werner Oesterwind (CDU) gewann.
Grund war unter anderem, dass Rats- und Bezirksvertretungen bereits 2014 gewählt worden waren. Ab diesem Jahr werden wieder im fünfjährigen Turnus OB- und Kommunalwahl gleichzeitig stattfinden. 50,3 Prozent der Wähler nutzten vor sechs Jahren ihr Stimmrecht.
Mögliche OB-Stichwahl in Mülheim am 27. September
Der Stadtrat hat derzeit 54 Sitze, die eine Hälfte wird aus den Direktmandaten der 27 Kommunalwahlbezirken besetzt, die andere aus den Reservelisten der gewählten Parteien und Wählergruppen. Gegebenenfalls kann der Rat um Ausgleichsmandate erweitert werden, falls eine Partei mehr Direktmandate gewinnt, als ihr nach dem Verhältnisausgleich zugeteilt werden. Das war zuletzt 2009 der Fall.
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Um direkt gewählt zu werden, braucht ein Oberbürgermeisterkandidat über die Hälfte der Stimmen. Erreicht das niemand, treten die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen am 27. September zur Stichwahl an. Auch wenn die Zahlen schon am Sonntagabend zeigen werden, wer in eine möglich Stichwahl kommt: Offiziell wird sie erst am 15. September bei der Sitzung des Wahlausschusses beschlossen. Dann startet für das Wahlamt die nächste Runde: Binnen kurzer Zeit müssen die Wahlbenachrichtigungen verschickt werden – und wieder dringend Wahlhelfer akquiriert werden. Dirk Klever: „Diese ist die härteste Wahl von allen, nicht nur in Mülheim.“
