Mülheim. Nach dem Rückzug von Jochen Hartmann hat der BAMH einen neuen Fraktionschef gewählt. Derweil ist Hartmanns politisches Aus noch nicht besiegelt.
Nach dem Rückzug ihres Fraktionschefs Jochen Hartmann haben die fünf verbliebenen Ratspolitiker des Bürgerlichen Aufbruchs für den kurzen Rest der Ratsperiode eine neue Fraktionsspitze gewählt.
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Der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Frank Wagner übernimmt für Hartmann, Frank Blum ist sein neuer Stellvertreter. Das verkündete der BAMH jetzt nach fast dreieinhalbstündiger Fraktionssitzung in der vergangenen Woche. Das Votum der fünf Stadtverordneten fiel zwar einstimmig aus, doch hat es nach Informationen dieser Zeitung zwei Enthaltungen gegeben.
BAMH-Fraktionschef Wagner: Miserable Haushaltslage hat nichts mit Corona zu tun
Wagner bedankte sich laut offizieller Mitteilung der Fraktion dennoch „für den Vertrauensvorschuss“. Er wolle „die erfolgreiche und – im Gegensatz zu den Altparteien – losgelöst von irgendwelchen Seilschaften unabhängige Politik ausschließlich zum Wohle unserer Heimatstadt fortsetzen und ausbauen“. Angesichts der Corona-Belastungen warnte Wagner davor, die miserable Mülheimer Haushaltslage allein auf die Corona-Krise zu schieben. Das sei völlig inakzeptabel. „SPD, CDU und Grüne haben unsere Stadt in den vergangenen Jahren bereits dermaßen runtergewirtschaftet, dass die vom Kämmerer nun veranschlagten 60 bis 70 Millionen zusätzliches Defizit nicht mehr als der berühmte Tropfen auf den heißen Stein sind.“
Jochen Hartmann war Anfang März bei der Aufstellungsversammlung des BAMH als Spitzenkandidat des Wählerbündnisses für die Kommunalwahl durchgefallen, hatte daraufhin die Wahlveranstaltung kurzerhand verlassen und sich damit jedwede Chance genommen, auf einem der weiteren Plätze der Reserveliste Platz zu finden. Hatte er zunächst seinen Willen geäußert, bis zum Ende der Wahlperiode Ende Oktober BAMH-Fraktionschef bleiben zu wollen, legte er sein Amt Mitte Mai nieder, um als fraktionsloser Stadtverordneter weiterzumachen.
Hartmann schließt Kandidatur als Einzelbewerber nicht aus
Auf Anfrage sagte Hartmann dieser Tage, dass er nicht ausschließe, bei der Kommunalwahl noch als Einzelbewerber anzutreten. Um das zu entscheiden, müsse er aber noch die rechtlichen Bestimmungen dazu prüfen. Wenn er Stimmen nur in einem Wahlkreis sammeln könne, mache die Bewerbung keinen Sinn. „Eine Wählergemeinschaft würde ich nicht mehr gründen“, so der Dümptener. „Dafür ist auch die Zeit zu knapp und es zu schwierig, in der Corona-Zeit Unterschriften dafür zu generieren.“