Mülheim. Mülheimer Beamte im Wach- und Wechseldienst werden mit Bodycams ausgestattet. Das dient vor allem der Eigensicherung, weil Übergriffe zunehmen.
Das Polizeipräsidium Essen/Mülheim stattet seine Polizisten mit Bodycams aus. Die Mülheimer Beamtinnen und Beamten im Wach- und Wechseldienst sind die ersten, die in dieser Woche mit den neuen körpernahen Kameras auf Streife gehen werden. Polizeipräsident Frank Richter erhofft sich davon, dass die Zahl der Übergriffe auf seine Leute abnimmt.
48 Kameras stehen den Mülheimer Polizisten im Wach- und Wechseldienst, den Bezirksdienstbeamten in den Stadtteilen, den Polizeibeamten im Verkehrsdienst und auch den Hundeführern zur Verfügung. Erst einmal nur in Mülheim, in Essen sollen die Bodycams nach und nach ab Mitte Januar eingesetzt werden.
Gewalt gegen Polizisten nimmt auch in Mülheim und Essen zu
Widerstand und Gewalt gegen Polizisten, Feuerwehrleute und andere Retter sind inzwischen trauriger Alltag, beklagt Frank Richter. Im Jahr 2017 gab es 325 Übergriffe in Essen und Mülheim, allein auf die Polizei. Die neuen Kameras, die die Polizisten künftig bei ihren Einsätzen an der Schutzweste tragen, sollen abschreckend und deeskalierend wirken: Wer gefilmt wird, das ergaben Untersuchungen, reißt sich in Wort und Tat eher zusammen. Und falls es nicht hilft, verfügt die Polizei später über ein Beweismittel vor Gericht.
Die Mülheimer Beamten wurden technisch und rechtlich geschult, wie sie mit den neuen eckigen Kameras umgehen müssen. So ist jemand, der gerade gefilmt wird, vom Beamten auch darauf hinzuweisen, dass die Kamera läuft. „Wir versprechen uns viel davon“, so Richter. „Die Bodycam ist nun ein Teil der Ausrüstung. Sie hat ein handliches Format, mit dem man gut arbeiten kann.“
Die Kameras sollen deeskalierend wirken – und Beweise aufnehmen
„Die Fälle von Widerstand gegen Polizeibeamte sind auf konstant hohem Niveau“, sagt Projektleiter Martin Mehlhorn von der Essener Behörde. Schlagstöcke und Reizgassprühgeräte würden bei einem tätlichen Angriff helfen, die neuen Kameras sollen aber dazu beitragen, dass es erst gar nicht dazu kommt. Die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW habe den Einsatz von Bodycams untersucht. Deren Einsatz wirke wie erwartet, so Mehlhorn. Doch auch die Essen/Mülheimer Behörde wird nach Ablauf eines Jahres Bilanz ziehen und untersuchen, ob sich die Zahl der Angriffe auf Polizisten verringert hat.
Rechtliche Grundlage ist das Polizeigesetz NRW
Mit dem Einsatz der Bodycams will das Land NRW der zunehmenden Gewalt gegen Polizisten entgegentreten. In diesem Monat wurde auch die Polizei in Gelsenkirchen mit den Körperkameras ausgestattet, Bottrop im Monat zuvor. Kleve wird im ersten Quartal 2010 Bodycams einsetzen.
Die Beamten entscheiden im Einsatz, wann die Kamera eingeschaltet wird. Rechtliche Grundlage ist das Polizeigesetz NRW, Paragraf 15 c.
Die Kameras haben, so Mehlhorn, eine gute Ton- und Bildqualität, sie können in hoher Auflösung zwölf Stunden lang aufnehmen und 64 Gigabyte speichern. Die Daten werden auf einen Server der Polizei übertragen. „Die Bilder werden dann nach 14 Tagen automatisch gelöscht“, so Mehlhorn. Oder eben erst nach einem Strafverfahren, in dem sie als Beweismittel gedient haben. „Es wird dann klar für die Gerichte sein“, wirft Polizeipräsident Richter ein, „wie sich die Situation abgespielt hat.“
Frank Richter betonte, dass die Bodycams schon lange von den Polizeibehörden gefordert wurden, um die Eigensicherung der Beamten auf der Straße im Einsatz zu fördern. „Wir haben“, sagte er, „rein statistisch jeden Tag einen Angriff. Die Werte haben sich verschoben. Was früher die Ausnahme war, ist leider heute die Regel geworden.“