Mülheim. . Der SPD-Fraktionschef erleidet wohl mit seiner Initiative zur Abwahl von OB Scholten eine herbe politische Niederlage. Es ist nicht seine erste.
Die Luft wird dünn für SPD-Fraktionschef Dieter Spliethoff. Scheitert er mit seinem Ansinnen, das OB-Abwahlverfahren durch den Stadtrat zu bringen, steht für ihn neuerdings eine gravierende taktisch-strategische Pleite zu Buche.
Schon der Versuch, den OB im Vorjahr im unglücklichen Geheimbündnis von Fraktionsspitze und beiden SPD-Dezernenten zum Rückzug zu bewegen, hatte mindestens den Fehler, dass das Quartett nicht in Betracht gezogen hatte, der OB könne sich ihrem Drängen verweigern.
Strategische Fehler auch im Vorfeld der Sozialdezernenten-Wahl
Auch im Kampf um einen Nachfolger für SPD-Sozialdezernent Ulrich Ernst machte Spliethoff eine unglückliche Figur. Schnell versuchte er seinen Wunschkandidaten in der eigenen Fraktionen durchzudrücken, legte sich schnell auf Kandidat Robra fest – und scheiterte grandios. Auch weil er es offenbar versäumt hatte, vor seinem Vorpreschen die politische Lage zu sondieren. So lachten sich CDU, BAMH, Grüne und Co. ins Fäustchen, die SPD bei der Wahl von Marc Buchholz am Nasenring durch den Ratssaal zu ziehen.
Zweifellos: OB Scholten wird seiner Verantwortung für die Stadt nicht gerecht. Inhaltlich hat er nichts zu bieten als leere Phrasen. Seine Amtsführung, wenn davon die Rede sein kann, ist aus vielerlei Hinsicht ungenügend. Das ändert aber nichts an dem persönlichen politischen Desaster, das Dieter Spliethoff dieser Tage widerfährt.