Mülheim. . Bei offenen Sprechstunden bilden sich vor der Tür lange Schlangen - bei Wind und Wetter. Laut Amtsleiter ist die Lage anderswo noch schlimmer.
Seit über einem Jahr fährt sie immer montags und donnerstags morgens zur gleichen Zeit von ihrer Wohnung in Broich in die Innenstadt, und seit über einem Jahr, so beschreibt es Leserin Ute Thomé, bietet sich ihr das gleiche Bild: lange Warteschlangen vor der Ausländerbehörde an der Leineweberstraße. „Die Menschen stehen da bei Wind und Wetter draußen, im Regen, aber auch im Sommer bei der brütenden Hitze. Manchmal reicht die Schlange bis zur Sparkasse“, hat die Rentnerin beobachtet. „Das sind nicht nur junge Menschen, sondern auch alte, Schwangere und Mütter mit Kindern.“
Die Broicherin fragt sich: „Gibt es denn da keine anderen Lösungen, damit die Menschen nicht so auf der Straße stehen müssen?“ Ob man nicht auch bei der Ausländerbehörde beispielsweise ein System mit einer Nummernvergabe einführen könne, so wie es bereits beim Bürgeramt funktioniert.
Viele kommen mit Familie oder einem Sprachmittler
Udo Brost, Leiter der Ausländeramtes, erklärt die langen Warteschlangen vor seiner Behörde mit den Sprechzeiten, die dann stattfinden. „Wir haben offene Sprechstunden, an einem Montag kommen dann schon mal 500 bis 800 Leute, an einem Donnerstag waren es kürzlich sogar 1200 Menschen auf einmal. Viele kommen nicht alleine, sie bringen Familie mit oder einen Sprachmittler“, schildert der Behördenleiter und sagt: „Es knubbelt sich vor allem, wenn wir morgens öffnen. Jeder will der Erste sein.“
Mit einer Nummernvergabe arbeite man bereits in der Ausländerbehörde, stellt deren Leiter klar: „Ich vergebe alle 45 Sekunden eine Nummer.“ Im Foyer, der Schalterhalle der ehemaligen Bank, in der das Ausländeramt untergebracht ist, sei Platz für rund 130 Menschen, der Raum verfüge über 84 Sitzplätze. Brost beschreibt das Vorgehen: „Die Leute stellen sich in zwei Reihen bis zur Nummernvergabe auf.“ Und wenn der Raum voll sei, stünden sie auf der Straße. „Das fällt vor allem deswegen auf, weil wir jetzt nicht mehr im Rathaus sitzen, sondern an einer Hauptstraße liegen.“
Seit Mai 2017 an der Leineweberstraße 18-20
In dem ehemaligen Bankgebäude an der Leineweberstraße 18-20, neben der Sparkasse, sitzt die Abteilung für das Ausländermelde- und Staatsangehörigkeitswesen, wie das Ausländeramt offiziell heißt, seit Mai 2017 auf zwei Etagen.
Hier in Mülheim, meint Brost, sei die Situation aber gar nicht so dramatisch wie in anderen Städten. „Immerhin bekommen die Leute hier innerhalb von ein, zwei Wochen einen Termin. Das geht bei uns schon sehr zügig, woanders dauert es deutlich länger.“
SPD möchte Termin-Management wie im Bürgeramt
Das Terminmanagement der Ausländerbehörde war auch bereits Thema der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD-Ratsfraktion. „Die Problematik war vom Integrationsrat an uns herangetragen worden“, erklärt Rodion Bakum, Mitglied des SPD-Arbeitsgemeinschaft.
Auf dem Parteitag der SPD, der kürzlich stattfand, reichte die AG Migration und Vielfalt einen Antrag ein, der vorsieht, dass sich die SPD-Fraktionsmitglieder im Rat dafür einsetzen, dass die Verwaltung aufgefordert wird, zeitnah ein Termin-Management in der Ausländerbehörde der Stadt zu installieren – nach dem Vorbild des Bürgeramtes, wo bereits seit längerem Termine sowohl telefonisch als auch online vereinbart werden könnten. „Dieses Verfahren könnte problemlos von der Ausländerbehörde kopiert werden“, heißt es in dem Antrag. Rodion Bakum gibt den Unmut seiner Partei-Genossen weiter: „Die Verwaltung erkennt das Problem nicht und ändert deswegen auch nichts.“
>> WENIGER EINBÜRGERUNGEN IN 2017
In der Ausländerbehörde werden melderechtliche Angelegenheiten wie An-, Ab- und Ummeldungen bearbeitet, sofern ein Familienmitglied eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzt.
In Mülheim hat die Ausländerbehörde 2017 weniger Menschen eingebürgert als im Vorjahr. 2016 erhielten 405 Personen die deutsche Staatsbürgerschaft. 2017 waren es noch 303 – ein Minus von 25,2 Prozent.
Die Zahl der Einbürgerungen sei derart rückläufig, hieß es, weil das Amt zu wenig Personal hatte. Eine Stelle in der Ausländerbehörde sei über längere Zeit unbesetzt gewesen.