Mülheim. . Mülheims CDU übt Kritik an der Regionalplanung, sie sieht Mintard „vom Aussterben bedroht“. Mülheims Planungsdezernent beschwichtigt.
Bei allerlei Anträgen zur Regionalplanung des Regionalverbands Ruhr (RVR) muss der Stadtrat heute eine gemeinsame Linie finden, um der Stadtverwaltung mit auf den Weg zu geben, wie sie Stellung beziehen soll zur Raumplanung des RVR. Die CDU sorgt sich insbesondere um das Dorf Mintard.
Im Regionalplan-Entwurf des RVR ist Mintard aufgrund seiner Größe als kleiner Ort ohne weiteres Entwicklungspotenzial dargestellt. Dort zusätzliches Wohnbauland zu schaffen, wäre demnach für die nächste Zeit ausgeschlossen. Das entspricht den Zielen der Raumordnung, verweist Peter Vermeulen darauf, dass eine weitere Zersiedlung der Landschaft nicht erwünscht sei.
„Mintard darf nicht von der Landkarte verschwinden“
„Mintard darf nicht von der Landkarte verschwinden“, kritisierte Wolfgang Michels (CDU) im Ausschuss für Stadtentwicklung, dass der Ortsteil seiner Sicht nach mit der neuen Regionalplanung „zum Sterben verurteilt“ sei. „Bedeutet das für den Mintarder Bürger, dass er nicht mehr bauen kann?“, fragte Parteikollege Werner Oesterwind.
Das nicht, so Planungsamtsleiter Felix Blasch. Es gelte für den Kern Mintards weiter der Paragraf 34 des Baugesetzbuches. Im Innenbereich dürfe entsprechend umliegender Häuser gebaut werden. Auch sei es möglich, alte Häuser abzureißen und neu zu bauen. Der Regionalplan mache nur zur Vorgabe, dass die Stadt in Mintard nicht zusätzlich größere Baugebiete, etwa mit 50 Wohneinheiten, ausweisen könne. Die Entwicklung des Ortsteils sei „auf den Eigenbedarf beschränkt“.
Eine solche Beschränkung hatten die Regionalplaner ursprünglich auch für Selbeck vorgesehen. Auf Drängen der Stadt ist dies aber zurückgenommen worden.