Mülheim. . Ein fraktionsübergreifender Arbeitskreis um Stadtdirektor Frank Steinfort setzt sich für die „charmante Idee“ ein. Verwaltung zunächst skeptisch.
Es war knapp für das Bergmanns-Ampelmännchen, das nun doch vielleicht irgendwann einmal auch an einer Ampel in Mülheim leuchten darf. Denn die Verwaltung hatte den Antrag im Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (BSO) erst einmal abgelehnt. Aus Haftungsgründen. Doch ein kleiner Arbeitskreis aus allen Fraktionen um Stadtdirektor Frank Steinfort wird sich nun für die „charmante Idee“ (SPD) stark machen.
In der Nachbarstadt Duisburg gab’s diese Bedenken offenbar nicht oder sie wogen nicht so schwer, denn dort weisen ein gehendes und ein stehendes Bergmännchen in Grün und Rot den Weg. Das gefiel der Fraktion Bürgerlicher Aufbruch Mülheim (BAMH) so gut, dass sie den Antrag stellten, an geeigneten Stellen in Mülheim, wo es auch einmal Bergbau gab, Bergmännchen leuchten zu lassen. Immer dann, wenn eine Streuscheibe ausgetauscht werden muss, damit es nicht extra kostet.
Bundeseinheitlichen Regelungen für Lichtsignalanlagen
Aber es gibt ja bundeseinheitlichen Regelungen für Lichtsignalanlagen zu beachten und wenn man bei der Gestaltung davon abweicht, wie etwa beim Bergmannsampelmännchen, müssen die örtlichen Straßenverkehrs- und die Straßenbaubehörde für den Sicherheitsstandard haften. Mit Verweis auf diesen Erlass kam ein Nein aus der Verwaltung. Jedenfalls, solange ein Gutachten nicht Sicherheit geschafft habe.
Auch interessant
Während die Politiker im Ausschuss noch das Für und Wider diskutierten, mischte sich Stadtdirektor Frank Steinfort in die Debatte ein. „Oben Rot und unten Grün, wer das nicht schnallt, sollte am Straßenverkehr lieber nicht teilnehmen“, meinte er und schlug vor, in kleiner Runde über das Budget und Standorte zu sprechen. Dann könne man in der nächsten BSO-Sitzung beschließen. „Ich übernehme für die Stadtverwaltung die rechtliche Verantwortung“, betonte der Jurist Steinfort. Diesem Vorschlag stimmten die Politiker geschlossen zu.
„Hoffentlich steht nicht in der Zeitung, ,der Ausschuss debattierte eine halbe Stunde über grüne Männchen’“, sagte Dirk von Wedelstädt (MBI) am Ende schmunzelnd. Ach, es waren höchstens 15 Minuten...