Mülheim. . Post von einem Maulwurf, womöglich aus dem OB-Referat, bringt brisante Kalender-Ausdrucke des Mülheimer OB Scholten in Umlauf.
Ein Maulwurf, womöglich aus dem OB-Referat, hat am Montag mutmaßliche Kopien vom wöchentlichen Dienstkalender Ulrich Scholtens in Umlauf gebracht, die den OB nicht nur in eine schwerwiegende Glaubwürdigkeitskrise bringen. Die anonym in Umlauf gebrachten Papiere dürften – bei entsprechender Echtheit – auch auf Interesse der Staatsanwaltschaft stoßen, die prüft, ob gegen Scholten ein Anfangsverdacht der Untreue vorliegt.
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Acht Seiten plus Anschreiben umfasst das brisante Papier, das dieser Zeitung vorliegt und anonym offenbar nicht nur an die Medien, sondern auch an fünf Ratsfraktionen (außer SPD), an den Bund der Steuerzahler, an Stadtdirektor und Stadtkämmerer gestreut worden ist. Auch der Staatsanwaltschaft seien die Daten übermittelt worden, heißt es im anonymen Anschreiben. Dabei werden die mutmaßlichen Kalenderdaten mit den OB-Bewirtungen aus dem Jahr 2017 in Verbindung gebracht – demnach gäbe es zu zehn Bewirtungen keinen Diensttermin, ist eine Mittagspause des OB vermerkt oder der entsprechende Zeitraum „blockiert“.
Scholten: Anwalt wird „anonyme Kampagne“ prüfen
„Dass die Hetzjagd um meine Person eine solche Dimension annimmt, war für mich bislang nicht vorstellbar“, reagierte Scholten am Montag. Die Echtheit der Kalenderblätter sei ungeprüft. Zum Verdacht, er könnte Kalendermaterial in seinem Bericht für den Stadtrat unterdrückt haben, hieß es in einer Mitteilung des Presseamtes, dass es solche Ausdrucke für die wöchentliche Terminbesprechung mit engsten Mitarbeitern wohl gegeben habe, diese seien „aber nicht explizit archiviert“ worden. Der OB und sein Referent wiederholten, dass Termine ausfielen oder verschoben würden, was sich in der Regel im Kalender nicht widerspiegele. „Mein Anwalt wird sich intensiv mit dieser anonymen Kampagne beschäftigen“, kündigte Scholten an.
Die BAMH-Fraktion forderte unmittelbar am Montag die Herausgabe der Wochenausdrucke.