Nach der VHS-Schließung wegen Brandschutzmängeln stellt sich die Frage nach der Verantwortung. Offen ist, ob Dozenten Ausfallhonorare bekommen?

• Kämmerer Frank Mendack kündigt an, nach der VHS-Schließung auch die Frage der Verantwortung zu stellen
• Zu finanziellen Auswirkungen der eklatanten Brandschutzmängel will er noch keine Zahlen nennen
• Unklar bleibt, ob externe Dozenten der VHS mit Ausfallhonoraren rechnen können

Im Finanzausschuss kündigte Stadtkämmerer Frank Mendack nun an, dass die Ad-hoc-Schließung der Volkshochschule wegen eklatanter Brandschutzmängel eine verwaltungsinterne Prüfungen nach sich ziehen wird, wo die Verantwortung für das (auch finanzielle) Desaster zu verorten ist.

„Ich habe mich auch gefragt, wer die VHS 1979 eigentlich abgenommen hat“, sprach Mendack von offenbar „laxer Handhabung“. Die Bauakten seien angefordert. Man wolle auch nachschauen, „welcher Unternehmer wo tätig war“. Ob der Verjährungsfristen rechnet Mendack nicht mit Schadenersatzansprüchen. Doch das Rechtsamt werde das trotzdem prüfen.

Schadensersatzansprüche sind eher unwahrscheinlich

Ratsherr Martin Fritz („Mülheim 5 vor 12“) empfindet „einen Beigeschmack“. Die Mängel hätten doch mehrfach in der Vergangenheit auffallen müssen; immer dann, wenn eine neue Generation von Kabeln verlegt worden sei. Fritz mahnte an, „nicht über Verantwortlichkeiten hinwegzugehen.“

Anderslautende Kritik kam von Heidelore Godbersen (MBI). Sie verwies auf ein Brandschutzgutachten zur VHS aus dem Jahr 2012. Wie, fragte sie, könne es sein, dass trotz Gutachten und Sanierungskonzept plötzlich jene erheblichen Mängel auftauchen könnten, dass eine Schließung am Montag unumgänglich erschien? Es müsse alles drangesetzt werden, das Gebäude gemäß Baubeschluss von Februar 2017 wieder auf modernen Stand zu bringen. Bei den Mülheimer Schulen habe die Brandschutzsanierung auch nicht jene Millionen verschlungen, die für eine VHS-Sanierung im Raum stünden.

Von 16 Millionen habe das Dezernat nie gesprochen

Kämmerer Mendack wies zurück, dass kolportierte Summen von 16 Millionen Euro aus seinem Dezernat stammen. „Die 16 Millionen haben wir nicht aufgerufen“, sagte er und verweigerte gleichsam eine neuerliche Kostenschätzung. „Ich werde nicht zu früh mit Zahlen rauskommen, ich warte auf verlässliche Zahlen“, sagte er. Klar sei, die Zukunft der VHS in der Müga sei an die Frage der Wirtschaftlichkeit zu koppeln.

Wirtschaftlich in der Bredouille seien nun auch die Honorarkräfte, so ein Einwurf von Brigitte Erd (Grüne), die fragte, ob mit Ausfallhonoraren zu rechnen sei. Mendack gab sich, wohl auch wegen anstehender Erstattungen von Kursgebühren, vorsichtig zurückhaltend: „Das will ich gerne zu einem Zeitpunkt beantworten, wenn wir uns nicht mehr in der vorläufigen Haushaltsführung befinden.“