Herne. Die Stadt Herne hat in diesem Jahr ein sattes Plus in Millionenhöhe gemacht. Warum die finanziellen Aussichten aber dennoch mies sind.
Die Stadt Herne hat im vergangenen Jahr einen satten Gewinn eingefahren. Der Jahresabschluss weise ein positives Ergebnis von rund 65,5 Millionen Euro aus, teilt das Rathaus mit. Damit habe die Stadt Herne das bisher beste Finanzergebnis seit der Einführung der kaufmännischen Buchführung für die Kommunen im Jahr 2009 erreicht - und auch das bislang beste Ergebnis aus dem Jahr 2022 übertroffen; das habe bei einem Plus von 15 Millionen Euro gelegen.
Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2023 sei fristgerecht zum 30. April aufgestellt und bei der Bezirksregierung Arnsberg angezeigt worden, teilt die Stadt mit. Das sehr gute Ergebnis sei vor allem durch außergewöhnlich hohe Mehrerträge von 37 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer zustande gekommen. Außerdem sei eine „Wertberichtigung“ des Finanzanlagevermögens vorgenommen worden; das habe für ein Plus in Höhe von rund 18 Millionen Euro gesorgt. Darüber hinaus habe die Stadt Verluste durch die Corona-Pandemie sowie durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine in Höhe von 32,4 Millionen Euro isoliert, sprich: aus dem „normalen“ Haushalt herausrechnen dürfen.
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Mit dem erwirtschafteten Überschuss, so das Rathaus weiter, werde auch die bilanzielle Überschuldung erheblich reduziert. Das erfreuliche Ergebnis für das Jahr 2023 dürfe jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Finanzsituation der Stadt weiterhin „sehr angespannt“ sei - und dass sogar eine mehr als besorgniserregende Verschärfung drohe. Noch immer drückten die Stadt rund eine Milliarde Euro Verbindlichkeiten.
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Und: Für das Haushaltsjahr 2024 gebe es ein gewaltiges Minus in Höhe von rund 60 Millionen Euro. Die besonders schwierige Finanzsituation des Bundes und des Landes strahle dabei auch auf Herne aus. „Deswegen ist aktuell leider wieder von einer massiven Verschlechterung der städtischen Finanzsituation auszugehen“, so ein Sprecher. Die grundsätzlich unzureichende finanzielle Ausstattung der Kommunen sei der Grund dafür, dass sich Herne seit Jahren im Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ engagiere - ein Zusammenschluss von 69 Städten und Kreisen aus acht Bundesländern, die besonders von dem strukturellen Problem betroffen seien. Die Finanzperspektive der Stadt Herne werde sich erst dann signifikant ändern, wenn Bund und Land ihr Versprechen für eine Altschuldenlösung endlich einlösten, so das Rathaus abschließend.