Herne. Bier und Wein können jetzt auf Crange bürokratiefrei fließen. In NRW gilt ein neuer Erlass. Was das für bedeutet.
Auf der Cranger Kirmes dürfen sich die Schausteller freuen: Sie müssen in diesem Jahr (1. bis 10. August) keine gesonderte Schanklizenz mehr für den Ausschank von Alkohol beantragen. Eine parteiübergreifende Initiative hatte im Landtag den Weg für die Regelung frei gemacht. Die Schausteller sehen Bürokratie abgebaut und auch unnötige Kosten vermieden.
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Bislang in jeder Stadt ein neuer Antrag für Alkoholausschank notwendig
Was viele Besucherinnen und Besucher nicht wussten: Wer auf der Kirmes Alkohol ausschänkt, musste bislang in jeder Stadt aufs Neue eine Schanklizenz beantragen. Das galt in Herne selbst für Betriebe, die bereits anderswo in der Stadt ansässig sind. Sie mussten für die Kirmes einen neuen Antrag stellen. Künftig soll es ausreichen, eine Reisegewerbekarte zu haben, die den Alkohol-Verkauf erlaubt.
„Das ist ein Bürokratieabbau“, sagt Schaustellerpräsident Albert Ritter. „Für mich alleine betrachtet sind das jedes Jahr 3000 Euro Ersaprnis an Gebühren.“ Ritter ist mit seinem Biergarten „Zum Ritter“ Stammgast auf Crange. Bislang hatten die Betriebe auf jedem Kirmesplatz neue Lizenzen beantragen müssen. Das sei sehr viel Geld alleine für Bürokratie gewesen, bemängeln die Schausteller.
Der Chef des Deutschen Schaustellerbundes hatte die Initiative am Donnerstag selbst im Landtag verfolgt. Er bedanke sich, dass CDU, SPD, Grüne und FDP gemeinsamen für den neuen Erlass eingesetzt hatten. Sein Dank gelte vor allem dem SPD-Abgeordneten Rainer Schmeltzer, der sich sehr stark gemacht habe.
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Ministerin lobt Volksfeste wie die Cranger Kirmes: „Branche unterstützen“
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) verkündete am Freitag im Düsseldorf den Erlass. „Karussellfahren, Zuckerwatte, Gemeinschaft – Es sind die Schausteller, die Menschen ein Lächeln ins Gesicht zaubern. Die dafür sorgen, dass wir auch in schweren Zeiten abschalten können“, erklärte die Politikerin in einer Mitteilung. Neubauer hatte im Sommer 2023 gemeinsam mit anderen Spitzenpolitikern die Cranger Kirmes eröffnet.
Neubaur verwies darauf, dass die Volksfeste ein wichtiger Standort-, Tourismus- und Wirtschaftsfaktor für NRW seien: „Grund genug, die Branche zu unterstützen.“ Die Cranger Kirmes ist das größte Volksfest in NRW, auch wenn im vergangenen Jahr die Besucherzahlen im Vergleich zur Rheinkirmes, die deutlich besseres Wetter hatte, etwas schwächelten. Hinter dem Münchener Oktoberfest liegt Crange auf Rang zwei in Deutschland.
Bürokratieabbau trifft auch die Herner Stadtverwaltung vor der Cranger Kirmes
Albert Ritter verweist darauf, dass in Nordrhein-Westfalen bislang eine andere Regelung als in anderen Bundesländern galt. Ausgerechnet das Bundesland mit den großen Volksfesten wie der Rheinkirmes und der Cranger Kirmes habe es den Betrieben da besonders schwer gemacht. Den Schaustellern habe ein extra erstelltes Rechtsgutachten bereits Recht gegeben.
Das Bundesgaststättengesetz regelt den Ausschank von alkoholischen Getränken. Dennoch gab es in einigen anderen Bundesländern bereits Regeln, die Schaustellern mit entsprechender Reisegewerbekarte den vereinfachten Verkauf von alkoholischen Getränken ermöglichte. In NRW galt das bislang nicht.
Auch für die Stadt Herne ist die Neuregelung mit einer Arbeitserleichterung verbunden. Das Ordnungsamt muss künftig vor der Cranger Kirmes keine Schanklizenzen mehr ausgeben. Dementsprechend fallen zahlreiche Anträge und Genehmigungen weg. Künftig reicht es, wie ohnehin notwendig, die Reisegewerbekarten zu prüfen.
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