Herne. Oberbürgermeister Frank Dudda wechselt gerade so häufig seine Dienstwagen wie andere Menschen Reifen. Sein Büro erklärt das.
Der Herner Oberbürgermeister wechselt innerhalb von einem guten halben Jahr zum zweiten Mal seinen Dienstwagen. Es wird bald wieder eine Nummer größer, kündigt die Stadtverwaltung auf Nachfrage an. Zu den Kosten der Fahrzeuge für Frank Dudda schweigt die Stadt.
Jetzt ein BMW i4, bald ein BMW i5 und ein Kostensprung
Aktuell fährt Dudda einen vollelektrischen BMW i4. Die Limousine kostet je nach Ausstattung laut BMW-Konfigurator zwischen 56.500 und 91.000 Euro Listenpreis. Unter den drei elektrischen Modellen der neuen BMW-Elektro-Generation ist es die kleinste Limousine. Dudda hat den Wagen erst seit Jahresende als offiziellen Dienstwagen.
Das Auto werde der Oberbürgermeister aber nicht mehr lange nutzen, kündigt Stadtsprecher Christoph Hüsken an: „In Kürze wird dieser Wagen das bisherige Fahrzeug ersetzen, mit denen die ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister zu Terminen gefahren werden, bei denen sie die Stadt repräsentieren.“ Dem OB werde dann ein ebenfalls vollelektrischer BMW i5 zur Verfügung stehen. Ende 2022 fuhr der OB noch einen BMW 530e, einen Plug-in-Hybrid.
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Was kostet der Dienstwagen des Oberbürgermeisters den Steuerzahler?
Der ein ganzes Stück geräumigere Wagen legt auch im Wert zu. Die Limousine i5 kostet laut BMW ab 70.200 Euro bis hin zu 133.000 Euro Listenpreis. Diese Summen zahle die Stadt allerdings nicht, betont das OB-Büro: „Die Fahrzeuge werden wie auch die vorherigen Fahrzeuge zu Sonderkonditionen geleast, die unter denen für Privatkunden liegen“, sagt Christoph Hüsken. Er erklärt: „Während der Fahrten nimmt der OB dienstliche Aufgaben wahr, so führt er beispielsweise Telefonate, liest Unterlagen oder bearbeitet E-Mails.“
Dudda wird in seinem Auto von Termin zu Termin gefahren, auch von zu Hause abgeholt. Der Sozialdemokrat ist auch Vorsitzender der Verbandsversammlung beim Regionalverband Ruhr (RVR), was mit weiteren Terminen im Ruhrgebiet (und längerer Fahrtstrecke) verbunden ist. Ein Fahrer kutschiert den Oberbürgermeister, damit dieser arbeiten kann. Zur Wahrheit gehört auch: Dudda nimmt einzelne Termine auch gerne mal mit dem Fahrrad wahr.
Stadt schweigt zu Kosten für den Dienstwagen des Oberbürgermeisters
Bei den tatsächlichen Kosten der Dienstwagen für den Oberbürgermeister zeigt sich die Stadtverwaltung dagegen wortkarg: „Die Dienstwagen werden für die Dauer von einem Jahr über einen Leasingdienstleister geleast“, sagt Christoph Hüsken. „Die genauen Konditionen dürfen aus vertragsrechtlichen Gründen nicht angegeben werden.“ In vielen anderen Städten veröffentlichen Bürgermeister und Oberbürgermeister die Kosten.
Die Frage, warum der Oberbürgermeister mindestens einmal jährlich, und jetzt sogar häufiger, das Auto wechselt, lässt die Stadt unbeantwortet. So bleibt auch die Erklärung aus, wie hoch die Ersparnis wäre, wenn der OB zwei Jahre am Stück oder länger beim gewohnten Fahrzeug bliebe. Dudda muss sich nicht mit dem „Kassenmodell“ begnügen, aber die Stadt investiert auch nicht in jedes mögliche Extra: „Die Fahrzeuge sind über die Basisversion ausgestattet, haben aber keine Vollausstattung.“
Service auch für die ehrenamtlichen Bürgermeister – warum fahren sie nicht selbst?
Warum brauchen auch die ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister den Luxus eines eigenen Dienstwagens? „Die ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister werden nicht zu allen Terminen, bei denen sie die Stadt vertreten, gefahren“, erklärt Hüsken. „Sie fahren durchaus auch mit eigenen Fahrzeugen.“
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Eine Abschaffung dieses Privilegs steht wohl nicht an: „Gleichwohl halten wir es für angemessen, wenn eine Person, die die Stadt Herne als Ehrenamtler offiziell repräsentiert, die Möglichkeit hat, zu diesen Terminen gefahren zu werden. Es ist auch ein Zeichen der Wertschätzung für dieses Ehrenamt“, sagt Hüsken. Die Stadtverwaltung schränkt ein, dass alle Autos auch für andere Dienstfahrten genutzt werden können.
Dass die Herner Oberbürgermeister zu den Kosten der Dienstwagen schweigen, ist nicht neu: Auch OB Horst Schiereck ließ sich nicht in die Karten blicken.