Herne. . Der Oberbürgermeister und die Dezernenten in Herne fahren Dienstwagen. Letztere dürfen sich ihre Wagen selber aussuchen und privat nutzen. Wie hoch die Wertgrenzen für die Wagen der Beigeordneten sind, darüber will die Stadt keine Auskunft geben.

Wie bewegt sich die Stadtspitze? Die Antwort ist kaum überraschend: mit Autos. Genauer: Der Oberbürgermeister und seine „Minister“, die vier Dezernenten, fahren Dienstwagen. Was die Anschaffung des „Fuhrparks“ den Steuerzahler kostet? „Das wollen wir nicht bekannt geben“, sagt Stadtsprecher Horst Martens auf Anfrage der WAZ.

Die Modelle nennt er gerne, die PS-Zahl und möglichen Sonderausstattungen dagegen nicht. Das Fahrzeug von OB Horst Schiereck ist demnach ein grauer Audi A6. Der parkt links neben dem Rathaus-Portal, und wenn der Oberbürgermeister einen Termin hat, dann bringt ihn ein Fahrer damit hin und holt ihn damit ab. Meistens wartet er. Da der OB einen vollen Terminkalender habe, könne er dank des Fahrers „während der Fahrt Akten durcharbeiten und sich auf Termine vorbereiten“, erklärt der Stadtsprecher.

Der Stolz der Stadt

Warum ein Audi A6? Das sei ein „angemessenes Fahrzeug“ für einen Oberbürgermeister, der „repräsentative Aufgaben erfüllt“, begründet der Stadtsprecher. Um anzufügen: „Trotz der finanziellen Schwierigkeiten hat die Stadt einen gewissen Stolz, den sie durch den Wagen verkörpert.“ Eine Wertgrenze für die Anschaffung des OB-Wagens gebe es nicht.

Das sieht bei den Wagen der vier Beigeordneten anders aus. Sie setzen auf diese Modelle: Kämmerer Peter Bornfelder fährt einen Skoda Superb, Bildungsdezernentin Gudrun Thierhoff einen Opel Astra, Sozialdezernent Meinolf Nowak einen Opel Insignia, Baudezernent Karlheinz Friedrichs einen VW Touran, so Martens, ohne in weitere Details zu gehen. Die Spitzenbeamten führen ihre Wagen selbst, und während der OB seinen Wagen privat nicht nutze, könnten das die Dezernenten tun. Die Bereitstellung der Dienstwagen sei ein so genannter geldwerter Vorteil, der über die Gehaltsabrechnung versteuert werde.

Die Dezernenten suchten sich ihre Fahrzeuge selbst aus – bis zu einer Wertgrenze, die der Verwaltungsvorstand – also OB und Dezernenten selbst – festlege. Wo die Wertgrenze liegt, soll nicht öffentlich gemacht werden. Nur so viel: Angeschafft werden dürften Fahrzeuge der „unteren Mittelklasse“, so Martens.

Vergabeverfahren

Die Wagen der Stadtspitze würden nach einem Vergabeverfahren angeschafft und geleast. Zugrunde gelegt würden dabei ökonomische, aber auch ökologische Kriterien. Heißt: Gesucht werde der günstigste Anbieter, Wert gelegt werde aber auch auf die Umwelt, etwa durch den Einbau von Dieselpartikelfiltern. Warum Leasing? Die Wagen würden nach drei Jahren ersetzt, das habe den Vorteil, dass keine teuren Reparaturen anfallen. Und: Es müssten nicht eigens Käufer für die gebrauchten Wagen gesucht werden, erklärt Martens weiter.

Auch die Geschäftsführer der städtischen Töchter haben Dienstwagen. Hier eine Auswahl:

Sparkassen-Chef Hans-Jürgen Mulski fährt einen Diesel der E-Klasse, so auch sein Vorstandskollege Antonio Blanquez. Zu den Anschaffungskosten, bittet Mulski um Verständnis, könne er öffentlich nichts sagen, habe er mit dem Hersteller darüber doch „Vertraulichkeit vereinbart“. Nur so viel: Sein Haus zahle längst nicht den Listenpreis von rund 70 000 Euro. Ein Rahmenabkommen zwischen Mercedes und der Sparkassen-Organisation mache „hohe Rabatte“ möglich. Warum ein E-Klasse-Mercedes? Der Chef eines Kreditunternehmens, sagt Mulski, brauche ein seriöses Auftreten. Dazu gehöre auch der Dienstwagen: „Da kann man nicht mit dem Porsche Targa vorfahren, aber auch nicht mit einem Cabrio.“

Ähnliches gilt demnach für die Chefs von Stadtwerke Herne und Wanne-Herner Eisenbahn (WHE). „Sie brauchen nach außen hin eine seriöse Darstellung“, sagt Angelika Kurzawa, Sprecherin der Stadtwerke und der WHE. WHE-Chef Christian Theis fährt demnach wie der Oberbürgermeister einen Audi A6, Stadtwerke-Chef Koch einen BMW X3; genauere Angaben zur Motorleistung und zu Extras gibt es nicht. Die „deutschen Markenautos“, bricht Kurzawa eine Lanze für die beiden Marken, seien „sehr zuverlässig“. Das sei auch deshalb wichtig, weil die beiden Geschäftsführer viel unterwegs seien. Zu den Anschaffungspreisen will auch sie nichts sagen. Nur dies: „Es gibt von den Herstellern attraktive Nachlässe.“

Letztes Beispiel: Holger Wennrich, Chef der Stadtmarketinggesellschaft Herne. Er fährt einen Audi A 5 Sportback, ebenfalls geleast und geldwerter Vorteil. Audi, begründet er seine Wahl, sei eine „dynamische Marke, die zum Marketing passt“. Und: Fahrzeuge seien „Visitenkarten“. Sein Fahrzeug habe er in Abstimmung mit dem Aufsichtsrat gekauft, es sei „Teil seiner Bezahlung“. Die erlaubte Wertgrenze könne er mit Verweis auf seinen Vertrag nicht nennen. Nur so viel: Inklusive Rabatte habe sein Wagen deutlich unter 40 000 Euro gekostet.