Herne. Können Rat und Bezirksvertretungen in Herne künftig auch digital tagen? Die Stadt will prüfen, ob das möglich ist – und was das kosten würde.
Seit Beginn der Corona-Pandemie finden viele Sitzungen und Konferenzen, zuletzt auch ganze Unterrichtsstunden, digital statt. Der Rat der Stadt Herne aber traf sich stets in gewohnter Form, wenn auch zwischendurch an unterschiedlichen Orten, an denen mehr Abstand möglich ist. Viele politische Ausschüsse wurden sogar gestrichen. Die Stadt will nun prüfen, ob künftig digitale Sitzungen auch für kommunale Gremien möglich sind.
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Hintergrund ist ein Vorstoß der rot-schwarzen Ratskoalition. Der Landtag, so SPD und CDU in einem gemeinsamen Antrag an den Rat, hatte im April 2022 das „Gesetz zur Einführung digitaler Sitzungen für kommunale Gremien und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften“ beschlossen. Dies sehe vor, dass in besonderen Ausnahmefällen und Notsituationen wie Katastrophen oder auch einer epidemischen Lage Sitzungen des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen in digitaler Form durchgeführt werden können. Darüber hinaus könnten Ausschüsse des Rates auch außerhalb dieser besonderen Ausnahmefälle hybrid durchgeführt werden. Ausnahmen: Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschüsse; sie müssten weiterhin in Präsenz stattfinden.
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Die Stadt, so schlug CDU-Fraktionschef Timon Radicke für die Ratskooperation im Rat vor, soll nun die Möglichkeiten, die sich aus dem Gesetz ergeben, prüfen. Der Rat stimmte dem Antrag mit breiter Mehrheit zu. Die Prüfung soll auch berücksichtigen, welche notwendigen Vorbereitungen – darunter auch eine Änderung der Hauptsatzung – durchzuführen sind und was das Ganze kostet. Die Ergebnisse sollen anschließend dem Rat vorgestellt werden, damit dieser entscheiden kann, ob und wenn ja: in welchem Umfang digitale oder hybride Sitzungen stattfinden können.