Herne. Warum die Herner Linkspartei OB Frank Dudda in der Debatte ums Hallenbad Eickel eine Form der Rechtsbeugung vorwirft und was die Stadt dazu sagt.

„Was erlauben Dudda?“, fragt die Herner Ratsfraktion der Linkspartei nach einer „Wutrede“ des Oberbürgermeisters in der jüngsten Ratssitzung. Nach dieser Anspielung auf einen legendären Ausbruch des Bayern-Trainers Giovanni Trapattoni ist allerdings Schluss mit lustig: Die Linke wirft Frank Dudda eine „fast schon an Verleumdung grenzende Aussage“ sowie eine „Form der Rechtsbeugung“ vor.

„Was erlauben Strunz?“ Die Herner Linkspartei greift die Wutrede von Bayern-Trainer Giovanni Trapattoni aus dem Jahr 1998 auf und stellt nach der Ratsdebatte über das Hallenbad Eickel die Frage in den Raum: „Was erlauben Dudda?“
„Was erlauben Strunz?“ Die Herner Linkspartei greift die Wutrede von Bayern-Trainer Giovanni Trapattoni aus dem Jahr 1998 auf und stellt nach der Ratsdebatte über das Hallenbad Eickel die Frage in den Raum: „Was erlauben Dudda?“ © imago/Fred Joch | imago sportfotodienst

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Die OB-Angriffe auf die Bürgerinitiative Hallenbad Eickel (BI) seien „durch nichts begründet“. Der BI indirekt vorzuwerfen, ihr gehe es wohl „nicht um das Wohl der Kinder“, grenze fast an Verleumdung, so Linken-Fraktions-Chefin Veronika Buszewski. Von der Umsetzung der BI-Forderung nach Wiederinbetriebnahme des Hallenbads würden mehr Kinder profitieren als durch den Bau eines von der Stadt geplanten Lehrschwimmbeckens an diesem Standort.

Stadt Herne bezieht inhaltlich nicht Stellung zu dem Vorwurf

Noch härter ins Gericht geht die Linkspartei mit dieser Äußerung Duddas im Rat, die sich auf den (2021 vom Rat beschlossenen) Verkauf des Hallenbadgeländes an die Stadttochter SEG bezog: „Ich habe zugesagt: Ich vollziehe den Beschluss nicht.“ Der OB sage damit indirekt, dass er nicht gedenke, sich an alle Beschlüsse des Rates zu halten, zu deren Umsetzung die Verwaltung eigentlich verpflichtet sei, so Linken-Fraktionsgeschäftsführer Daniel Kleibömer.

Die Herner Linke-Fraktionsvorsitzende Veronika Buszewski – hier in einer früheren Ratssitzung – attackiert OB Frank Dudda.
Die Herner Linke-Fraktionsvorsitzende Veronika Buszewski – hier in einer früheren Ratssitzung – attackiert OB Frank Dudda. © FUNKE Foto Services | Rainer Raffalski

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Das Hallenbad Eickel im Dezember 2015. Das Bad ist 1954 eröffnet und 1994 von der Stadt Herne für den öffentlichen Betrieb geschlossen worden. Nach dem Wananas-Brand wurde es von 2012 bis 2016 reaktiviert.
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Geradezu unverschämt sei Duddas wortwörtlicher Zusatz: „Ein Bürgerbegehren, das vollkommen anlasslos war“. Anlass sei der Beschluss des Verkaufes gewesen, so die Linke, nicht die Weigerung Duddas, diesen Beschluss nicht zu vollziehen. „Hätte sich die BI auf ein Wort des Oberbürgermeisters verlassen sollen, geschweige denn können? Wohl kaum.“ Fazit von Fraktions-Chefin Buszewski: „Wissentlich falsche Tatsachen in den Raum zu stellen und wissentlich eine Form von Rechtsbeugung zu betreiben, ist beides eines Oberbürgermeisters unwürdig.“

Die WAZ konfrontierte den Oberbürgermeister mit dem massiven Vorwurf der Rechtsbeugung. Die Antwort von Stadtsprecher Christoph Hüsken: „Die Stadt Herne hat die Pressemitteilung zur Kenntnis genommen und weist die darin enthaltenen Vorwürfe zurück.“