Herne. Die Stadt Herne hat 2021 weniger Flüchtlinge abgeschoben. In einem Fall gab es bewaffneten Widerstand. Einige haben Herne freiwillig verlassen.
Die Stadt Herne hat im vergangenen Jahr wieder weniger Flüchtlinge abgeschoben als in den Jahren zuvor. Am häufigsten wurden Menschen nach Aserbaidschan zurückgebracht. Schon in den vorherigen Jahren sind die Zahlen aufgrund der Corona-Pandemie deutlich gesunken.
Insgesamt hat die Stadt 2021 16 Menschen abgeschoben, teilt die Stadt mit. Das sind acht weniger als im Vorjahr. So wenig Menschen wurden bisher in keinem Jahr seit der sogenannten Flüchtlingskrise 2015 zurückgeführt. 2017 gab es seitdem in Herne mit 103 die meisten Abschiebungen. Auch die Anzahl der Länder, in die die Personen abgeschoben wurden, hat sich erneut reduziert. Waren es 2020 noch zehn Länder, sind es 2021 nur noch acht.
Es gab Widerstand gegen die Abschiebungen in Herne
Die meisten Rückführungen gab es nach Aserbaidschan – sieben Personen wurden dorthin abgeschoben. Jeweils zwei Abschiebungen gab es nach Serbien und in den Kosovo. In die Türkei, nach Nigeria, Österreich, Rumänien und nach Albanien wurde jeweils eine Person zurückgeführt. Beim EU-Zielstaat Österreich sei die Abschiebung dorthin erfolgt, da dies der Staat sei, der für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig gewesen sei, teilt die Stadt mit. Gründe für die Abschiebungen sind laut Stadt „vollziehbare Ausreisepflicht und Ablauf der gesetzten Frist zur freiwilligen Ausreise“.
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2021 gab es erneut Widerstand gegen die Abschiebungen. So seien zum einen nicht alle Personen angetroffen worden. Zum anderen habe es aktiven Widerstand gegeben: In einem Fall sei mit einem Messer gedroht worden, so dass die Polizei eingegriffen habe. Außerdem habe es passiven Widerstand gegeben. So weigerten sich manche der betroffenen Personen, sich anzuziehen und ihre Koffer zu packen. Andere gaben gesundheitliche Probleme vor.
24 Menschen haben Herne freiwillig verlassen
Stadtsprecher Christoph Hüsken schildert den konkreten Vorgang einer Abschiebung: „Zunächst treffen sich die beteiligten Kräfte.“ Die örtliche Ausländerbehörde nehme immer teil, die zentrale Ausländerbehörde sei im Falle der Transferübernahme dabei. Gibt es eine Gefahrenprognose, sei auch die Polizei vor Ort. Außerdem ein Arzt, der gegebenenfalls einen Schnell- oder PCR-Test durchführe oder die Reisefähigkeit feststelle.
Werde der Einlass in die Wohnung oder Unterkunft nicht gewährt, werde die Tür geöffnet. „Im Fall des aktiven Widerstandes erfolgt der Zugriff in der Regel durch die begleitende Polizei“, so Hüsken. Der Transfer erfolge dann mit einem gesicherten Fahrzeug zum Übergabepunkt bei der Bundespolizei am Flughafen oder im Fall der Landabschiebung am jeweiligen Grenzübergang.
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Zusätzlich zu den 16 Abschiebungen haben sich 24 Personen im vergangenen Jahr dazu entschieden, freiwillig aus Herne auszureisen – 2020 waren es noch 37. Welche Motive es dafür gibt, werde der Ausländerbehörde in der Regel nicht bekannt gegeben, so Hüsken. „Der weit überwiegende Anteil der freiwilligen Ausreisen erfolgt mutmaßlich zur Vermeidung der zeitnah bevorstehenden Abschiebung.“ Katja Jähnel, Leiterin des Flüchtlingsreferats des Eine Welt Zentrums, erklärte im vergangenen Jahr, dass vor allem Familien das Angebot der freiwilligen Ausreise annähmen. Einige wollten aus familiären Gründen zurück in ihre Heimat, andere merkten, dass sie hier auf „keinen grünen Zweig kommen“, so Jähnel.
>>> WEITERE INFORMATIONEN: Das Herner Flüchtlingsreferat
Das Flüchtlingsreferat koordiniert seit 1986 die Flüchtlingsarbeit im Kirchenkreis Herne. Die Arbeit des Flüchtlingsreferats wird seit 1996 finanziell vom Innenministerium NRW gefördert.
Zu den Aufgabenbereichen zählen: Beratung von Flüchtlingen aus dem Bereich des Kirchenkreises Herne, Koordinierung der Flüchtlingsarbeit mit den Gemeinden und Fachdiensten des Kirchenkreises, Öffentlichkeits-, Lobby- und Bildungsarbeit zu flüchtlingsrelevanten Themen, Vernetzung mit den Fachdiensten anderer Träger auf lokaler und Landesebene.