Herne. SPD und CDU nehmen einen Antrag der Linken von der Tagesordnung des Herner Umweltausschusses. Lars-Oliver Christoph hält das für inakzeptabel.

Ob eine Diskussion über den vorläufigen Umweltbericht zur Blumenthal-Fläche im Umweltausschuss fruchtbar gewesen wäre? Eher unwahrscheinlich. Ob die Rechte der Linken-Fraktion bei diesem Vorgang formal verletzt worden sind? Das könnte nur die Kommunalaufsicht des Landes entscheiden. Was man sagen kann: Auf diese Weise sollte eine Ratsmehrheit nicht mit der Opposition umgehen.

Hat die Ablehnung mit der Antragstellerin zu tun?

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Ja, es handelt sich nur um einen vorläufigen Umweltbericht der Stadt. Und richtig: Mitte 2022 wird im Umweltausschuss der komplette Bericht der Verwaltung behandelt werden. Doch wenn es eine Fraktion für notwendig hält, sich schon jetzt mit damit zu befassen, sollte, nein: darf dies aus demokratischen Gründen nicht abgelehnt werden. Oder hat das Verhalten von Rot-Schwarz etwa auch damit zu tun, dass der Antrag von Klaudia Scholz stammt, die insbesondere für SPD und CDU häufig ein rotes Tuch ist? Das wäre allerdings noch verwerflicher.