Herne. Beschlüsse der Ampel wirkten sich positiv auf Herne aus, so Michelle Müntefering (SPD). Was sie zu Chancen auf ein Regierungsamt sagt.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering erwartet für Herne wesentliche Verbesserungen durch den von der Ampel vorgelegten Koalitionsvertrag. Zu einem möglichen Regierungsamt hält sich die bisherige Staatsministerin im Auswärtigen Amt bedeckt.
Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP biete eine „gute Grundlage“ zur Unterstützung strukturschwacher Kommunen und Gebiete, erklärt die 41-Jährige auf die Frage der WAZ nach positiven Auswirkungen für Herne. Müntefering nennt hier „das klare Bekenntnis zur Lösung der Altschuldenproblematik“, den Sozialen Arbeitsmarkt, einen starken ÖPNV sowie Programme zur Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern aus Südosteuropa. Konkrete Wege zur Lösung des Altschuldenproblems sind im Ampelvertrag nicht genannt.
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Die Ampel setze „auf Fortschritt und Gestaltung des Jahrzehnts, auf 12 Euro Mindestlohn, die Stabilisierung der Renten und die Einführung einer Kindergrundsicherung und eine ambitionierte Transformationsagenda“. Und welchen für Herne wichtigen Punkt hätte Müntefering gerne noch im Koalitionsvertrag gesehen? „Alle durchsetzungsfähigen Punkte sind drin“, so die Abgeordnete. Und: Der Vertrag trage eine sozialdemokratische Handschrift: „Olaf Scholz hat die Linien im Wesentlichen bestimmt.“
Zu ihren persönlichen Chancen auf ein neuerliches Regierungsamt hält sich Michelle Müntefering bedeckt und erklärt nur: „Die Entscheidungen über Personal sind noch nicht gefallen.“ Einige Weichen sind allerdings bereits gestellt worden - zum Nachteil der Hernerin: Der Posten des Staatsministers/der Staatsministerin für Kultur und Medien - für den neben Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda auch Müntefering gehandelt wurde - geht an die Grünen.
Klare Kante zeigt die Politikerin bei der Frage nach Ambitionen für den neuen SPD-Bundesvorstand, der vom 10. bis 12. Dezember in Berlin gewählt wird: „Ich kandidiere“, erklärt Müntefering, die der Parteispitze bisher nicht angehört.
