Herne. Die Pläne für neue Wohnungen und Stadtvillen stoßen in Herne-Süd auf Kritik und Vorbehalte. Warum sich das Verfahren nun erheblich verzögern wird.
Die Umsetzung der umstrittenen Baupläne an der Vödestraße in Herne-Süd verzögert sich erheblich, weil die Stadt zunächst neue Gutachten in Auftrag geben wird. Das berichtet die Verwaltung in einer aktuellen Vorlage für die Politik.
Stadt Herne verweist auf neues Handbuch des Landes
Gegner einer Bebauung – für neue Stadtvillen und Wohnungen auf Brach- und Gewerbeflächen müssten auch Gärten und Grün weichen – hatten bereits im Juni auf Mängel in dem Verfahren hingewiesen. Als „grottig“ bezeichnete der Herner Klaus-Müller Pfannenstiel, Mitglied der damals gegründeten Bürgerinitiative und Leiter eines bundesweit tätigen Büros für Umwelt- und Landschaftsplanung, das vorgelegte Artenschutzgutachten. Offenbar zurecht, denn: Die Stadt führt aktuell den Artenschutz als Begründung dafür an, dass nicht wie geplant noch in diesem Jahr die rechtlichen Voraussetzungen für eine Wohnbebauung geschaffen werden können.
Nach der Offenlegung aller Pläne seien zahlreiche Stellungnahmen abgegeben worden, berichtet die Stadt. Insbesondere in Bezug auf die Artenschutzprüfung sei „Nachbesserungsbedarf in methodischer Hinsicht nachvollziehbar beschrieben“ worden. Dieser Bedarf sei auch auf die Veröffentlichung eines neuen Handbuchs für Artenschutzprüfungen durch das NRW-Umweltministerium zurückzuführen, erklärt die Verwaltung.
Herner Experte sieht klare Rechtsfehler
Ein eher vorgeschobenes Argument, denn: Das NRW-Handbuch ist bereits 2017 veröffentlich worden. Müller-Pfannenstiel führt auf Anfrage der WAZ die „Rolle rückwärts“ bei der Stadt vor allem auf Einsicht zurück. Beim bisherigen „ganz klar rechtsfehlerhaften“ Artenschutzgutachten hätte die Bürgerinitiative im Falle einer Klage sehr gute Chancen gehabt, sagt der Experte, der selbst in diesem Verfahren eine Stellungnahme abgegeben hat. Die aktuelle Entwicklung bewertet er als „Erfolg der BI“. Und er geht davon aus, dass die Bebauung zwar wohl nicht zu verhindern sein werde, aber dem Klima- und Artenschutz stärker Rechnung getragen werde.
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Die Stadt will nun zunächst Begehungen, Beobachtungen und Kartierungen durchführen, um den formalen Anforderungen an den Artenschutz gerecht zu werden und damit Rechtssicherheit zu schaffen. Deshalb könne das Verfahren erst in der zweiten Hälfe 2022 fortgesetzt werden, heißt es in der Vorlage für die Politik.
Neben dem Schutz von Flora und Fauna hat die Bürgerinitiative weitere Argumente für ihre Ablehnung geltend gemacht. Anwohner befürchten eine Zunahme von Lärm und Verkehr sowie Probleme bei der Entwässerung. SPD und CDU haben sich hinter die Pläne der Stadt gestellt. Und auch im Wohnumfeld des an den Flottmannpark angrenzenden Baugebiets gibt es Befürworter einer Bebauung.
