Herne. Bei einer Bürgerbeteiligung zum Umbau der Dorneburger Straße haben nur wenige Herner mitgemacht. Im September soll ein Beschluss gefasst werden.
In Sachen Dorneburger Straße in Wanne-Süd gibt es einen neuen Zwischenstand: An einer Bürgerbeteiligung zur Gestaltung der Straße nahmen 14 von 195 angefragten Anwohnern teil – und das obwohl es zuvor massiven Gegenwind gegen die geplanten Umbaumaßnahmen der Stadt gab.
Zum Hintergrund: Mitte 2019 kündigte die Stadt an, dass im Rahmen des Stadterneuerungsprojektes „Soziale Stadt Wanne-Süd“ die Dorneburger Straße umgestaltet und aufgewertet werden soll. Das sorgte bei den Anwohnern für viel Kritik, denn die Stadt hätte für dieses Projekt über den Stadtumbau zwar Fördermittel erhalten, doch zuvor sollten die Eigentümer nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) zur Kasse gebeten werden. Der in diesem Fall von den Bürgern zu zahlenden Anteil von 510.000 Euro sei „nicht zumutbar“, kritisierten damals CDU und SPD.
Mit einer Bürgerbeteiligung kam die Stadt den Anwohnern entgegen. Die Ergebnisse davon wurden nun in der Sitzung der Bezirksvertretung Eickel von Peter Sternemann vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr vorgestellt. Das Überraschende: Während sich beim Protest gegen die Maßnahmen eine Bürgerinitiative von 80 Anwohnern bildete, machten nun nur 14 Bürger bei der Beteiligung mit.
Beiträge für Anwohner würden sich durch Zuwendungen des Landes halbieren
Bei der Befragung hatten diese die Möglichkeit, über zwei verschiedene Varianten abzustimmen und eigene Wünsche zu äußern. Dabei sei herausgekommen, dass elf der 14 Bürger die B-Variante bevorzugten, bei der durch einen Schutzstreifen für Radfahrer nur die Hälfte der Parkplätze entfallen würde. Bei Variante A würden durch einen Radfahrstreifen alle Parkplätze entfallen, erklärt Sternemann.
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Zudem hätten die Bürger den Wunsch nach Tempo 30, einem stationären Blitzer und einer Querungsmöglichkeit geäußert. Letzteres werde nun geprüft, „wäre aber auch mit einem Verlust von weiteren Parkplätzen verbunden“, sagt Sternemann.
Es werde nun eine Beschlussvorlage erstellt, die dann im September der Bezirksvertretung Eickel vorgelegt werde. Sollte die Stadt einen Zuwendungsbescheid des Landes bekommen, werde im Frühjahr 2023 mit dem Bau begonnen. Voraussetzung für den Zuwendungsbescheid seien ein Straßen- und Wegekonzept sowie der Maßnahmenbeschluss. Durch diese Zuwendungen würden sich die KAG-Beiträge für die Anwohner halbieren.
Dass sich nur so wenig Bürger beteiligten, verwunderte nicht nur die Stadt. Auch Bezirksbürgermeister Adi Plickert zeigte sich in der Sitzung enttäuscht: „Da muss man sich fragen, ob das wirklich eine Bürgerbeteiligung war oder eher eine Meinungsäußerung von 14 Anwohnern.“